USA schmieden Bündnis gegen IS
Die USA haben Deutschland und andere Staaten aufgerufen, gemeinsam ein Bündnis zum Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu schmieden. Die USA würden die Islamisten jagen wie Al-Kaida und ihre Anführer ausschalten, kündigte US-Präsident Barack Obama am Freitag beim NATO-Gipfel im walisischen Newport an.
Von den Partnern erwarten die USA offenbar aber nicht nur militärische Unterstützung, sondern auch andere Arten der Hilfe. Es gebe viele Möglichkeiten zu helfen, teilten US-Außenminister John Kerry und Verteidigungsminister Chuck Hagel ihren Kollegen aus Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Kanada, Australien, der Türkei, Italien, Polen und Dänemark mit. Den Einsatz westlicher Bodentruppen schloss Kerry aus: Dies sei eine rote Linie, darin seien sich alle einig.
Luftangriffe
"Diese Gruppe hier ist der Kern der Koalition", sagte Hagel. Von ihr ausgehend werde sich ein größeres Bündnis bilden, das willens sei, das Problem anzugehen. Wie viele Staaten am Ende auch bereit sein werden, die USA bei ihren Luftangriffen auf IS-Stellungen im Irak zu unterstützen, blieb zunächst offen. Er hoffe, dass es den Partnern bis zur UN-Vollversammlung später im September gelingen werde, einen konkreteren Plan für den Kampf gegen die Islamisten zu entwickeln, erklärte Kerry.
Obama hatte vergangene Woche heftige Kritik geerntet, als er einräumte, dass die USA noch keine Strategie für ein Vorgehen gegen IS entwickelt haben. Kerry sagte, IS müsse vernichtet werden. "Es mag ein Jahr dauern, zwei oder drei Jahre: Aber wir sind entschlossen", betonte der Außenminister. Ein militärisches Vorgehen allein sei allerdings nicht ausreichend, sondern müsse mit zivilen Maßnahmen verknüpft werden.
Deutschland machte deutlich, dass es seine Rolle vor allem in der politischen Begleitung des militärischen Kampfes sieht. "Das ganze wird als militärische Auseinandersetzung nur erfolgreich sein, wenn es eingebettet ist in ein politisches Umfeld", meinte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dazu gehörten innenpolitische Veränderungen im Irak selbst wie die Bildung einer Regierung, die alle Regionen und Religionen umfasse. Aber auch die arabischen Nachbarn müssten am Kampf gegen extremistische Gruppen mitwirken. Die Finanzierung und Unterstützung der Islamisten müsse ein Ende haben.
"Bedrohung auch für Europa"
Die Extremisten-Miliz bedrohe nicht nur den Nahen Osten, sondern auch Europa, warnte Steinmeier. An die zehn Prozent der IS-Kämpfer stammten angeblich aus dem Ausland. Er spielte damit auf die Sorge der Sicherheitsbehörden an, westliche Extremisten könnten aus dem Bürgerkrieg in ihre Heimatländer zurückkehren und dort Anschläge verüben. Deutschland liefert Hilfsgüter und militärische Ausrüstung in den Irak. Außerdem will es den Kurden, die dort gegen die Islamisten kämpfen, panzerbrechende Waffen, Gewehre und Munition aus Bundeswehr-Depots überlassen.
Der britische Premierminister David Cameron und der französische Präsident Francois Hollande mahnten nach Angaben aus Diplomatenkreisen ein überlegtes Vorgehen der USA an. Beide hätten von Obama eine langfristige Strategie eingefordert, die mehr umfasse, als Luftangriffe anzuordnen, hieß es. "Es kann nicht einfach heißen: 'Lasst uns ein paar Ziele bombardieren und schauen, was passiert'", sagte ein Diplomat Reuters.
Frankreich ist nach den Worten Hollandes bereit, sich an einem militärischen Vorgehen gegen IS zu beteiligen. Die irakische Regierung müsse die Franzosen jedoch einladen, sagte Hollande. Cameron erklärte dagegen, es gebe noch keine Entscheidung, ob sein Land sich an den Luftangriffen beteiligen werde. "Es herrscht zunehmend das Gefühl, dass wir mehr machen müssen", hieß es in britischen Regierungskreisen. "Aber es muss ein maßvoller Ansatz sein". Die USA fliegen bereits seit einigen Wochen Luftangriffe auf IS-Stellungen im Nordirak und erwägen, ihre Attacken auch auf Syrien auszudehnen.
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