USA mahnen China angesichts Militärübung nahe Taiwan zu Zurückhaltung

Die USA haben Peking angesichts der Militärübung der chinesischen Armee nahe Taiwan zur Zurückhaltung aufgerufen. Die Regierung in Washington beobachte Chinas Handlungen genau, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums. "Wir haben stets zur Zurückhaltung aufgerufen und dazu, den Status quo nicht zu ändern." Die Kommunikationskanäle mit Peking blieben weiter geöffnet.

Zugleich betonte der Ministeriumssprecher, dass die USA "über ausreichende Ressourcen und Fähigkeiten in der Region verfügen, um Frieden und Stabilität zu gewährleisten und unsere nationalen Sicherheitsverpflichtungen zu erfüllen".

Die USA unterstützen Taiwan seit Jahrzehnten beim Aufbau seiner Verteidigungsfähigkeiten, bekennen sich aber nicht ausdrücklich dazu, der Insel im Falle eines Angriffs militärisch beizustehen. Mit anderen Ländern in der Region, darunter Japan, haben die USA hingegen einen Verteidigungspakt geschlossen.

Taipeh steht unter wachsendem Druck durch Peking. Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

Die chinesische Armee bezeichnete die dreitägige Militärübung nahe Taiwan als eine "Warnung" an "separatistische Kräfte". Staatlichen chinesischen Medien zufolge soll dabei auch die Einkreisung Taiwans geübt werden. Taipeh verurteilte das Manöver und warf Peking vor, die regionale Sicherheit zu gefährden.

Das taiwanesische Verteidigungsministerium sichtete nach eigenen Angaben bis Samstagnachmittag insgesamt neun Kriegsschiffe und 71 Militärflugzeuge im Gebiet rund um die Insel. Die Übung erfolgt wenige Tage nach dem USA-Besuch der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen, die am Mittwoch in Kalifornien den Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, getroffen hatte.

Tsai warf Peking am Samstag einen "autoritären Expansionismus" vor. Sie stellte klar, dass Taiwan "weiterhin mit den Vereinigten Staaten und anderen Ländern (...) zusammenarbeiten wird, um die Werte von Freiheit und Demokratie zu verteidigen".