Was vom Gipfeltreffen zwischen Trump und Xi zu erwarten ist

Wenn sich Donald Trump und Xi Jinping  zu einem Vieraugengespräch zusammensetzen, ist das nicht weniger als der wichtigste diplomatische Termin des Jahres. Trump und Xi stehen an der Spitze der beiden mit Abstand mächtigsten Nationen der Erde. China und die USA stellen zusammen rund 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung, 52 Prozent der Verteidigungsausgaben und fast ein Viertel der Weltbevölkerung.

China, das sich als aufsteigende Großmacht begreift, fordert den Anspruch der USA auf die globale Führungsrolle offen heraus. Auch deshalb sprechen beide auf höchster Ebene selten miteinander: Trump und Xi trafen einander zuletzt 2019 beim G-20-Gipfel in Japan. Trumps Nachfolger und Vorgänger Joe Biden traf Xi nur ein Mal, im November 2023 in San Francisco.

Entsprechend viel stand für das Gespräch am Donnerstag am Rande des APEC-Gipfels in Südkorea auf der Agenda. Wenige Stunden vor seinem Treffen hat sich Trump auch vorfreudig geäußert. "Ich freue mich sehr auf mein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi", schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. 

Waffenstillstand im Handelskrieg

Oberste Priorität für beide Staatschefs ist es, den in den vergangenen Monaten hochgekochten Handelskonflikt wieder zu beruhigen. Oder besser gesagt: Gemeinsam abzurüsten. Wie der KURIER bereits am Dienstag berichtete, dürfte China seine für Dezember angedrohten Exportbeschränkungen für Seltene Erden um mindestens ein Jahr verschieben und wieder große Mengen an Sojabohnen aus den USA importieren.

Die USA werden im Gegenzug keine neuen Strafzölle erheben, Donald Trump hatte als Reaktion auf die angekündigten chinesischen Exportkontrollen mit 100-Prozent-Zöllen gedroht. Auch die bisherige Pause im gegenseitigen Zollkrieg soll um mindestens drei Monate verlängert werden - die horrenden gegenseitigen Strafzölle aus dem Sommer in Höhe von 125 Prozent (China) und 145 Prozent (USA) waren schließlich nie aufgehoben, sondern nur ausgesetzt worden. Trump stellte sogar in Aussicht, er könnte die letzten verbliebenen US-Zölle gegenüber China in Höhe von 20 Prozent zurücknehmen.

Russland und Taiwan bleiben unüberwindbare Streitpunkte

Bei den geopolitischen Differenzen ist dagegen keine Annäherung zu erwarten: Trump will, dass Chinas Führung den russischen Präsidenten Wladimir Putin unter Druck setzt, damit der sich auf Friedensverhandlungen mit der Ukraine einlässt. Das ist jedoch, wie Chinas Außenminister Wang Yi erst im Sommer bei einem Gespräch mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas offen formulierte, nicht in Chinas Interesse.

Xi will umgekehrt, dass die USA ihr vages Schutzversprechen gegenüber der Insel Taiwan zurücknehmen, die China für sich beansprucht. Auch, wenn Trump seit seiner Amtsübernahme am 20. Jänner Taiwans Regierung mehrfach für deren zu geringe Rüstungsausgaben kritisierte - sein Außenminister Marco Rubio betonte erst am Mittwoch, Taipeh müsse sich "keine Sorgen machen".

Beschließen Trump und Xi den Tiktok-Deal?

Völlig offen scheint dagegen, ob Trump und Xi wie besprochen die Neuaufstellung von Tiktok in den USA beschließen. Die chinesische Social-Media-Plattform muss schließlich aufgrund eines Beschlusses im US-Kongress von 2024 ihr US-Geschäft verkaufen. Die Trump-Regierung einigte sich schon vor Monaten mit Peking auf eine Zwischenlösung, bei der das US-Geschäft von einer neu zu gründenden Firma verwaltet wird, in deren Vorstand auch ein chinesisches Mitglied sitzen werde.

Doch der US-Präsident räumte in den vergangenen Tagen ein, dass er den Deal wohl noch nicht wie geplant am Donnerstag gemeinsam mit Xi beschließen werde. Doch beide Seiten hoffen ohnehin auf ein baldiges Wiedersehen: Trump will schon im Frühjahr 2026 Peking besuchen.