Trump deutet Einigung mit China über Tiktok-Verkauf in den USA an

Nach monatelangen Verhandlungen dürften sich Vertreter der chinesischen sowie der US-Regierung am Montag in Madrid auf einen Tiktok-Deal geeinigt haben. Eigentlich hatten beide Seiten zuvor erklärt, Handelsfragen besprechen zu wollen. Trump gab jedoch anschließend über seine eigene Plattform Truth Social bekannt, dass außerdem "eine Einigung über ein 'bestimmtes' Unternehmen erzielt [wurde], das die jungen Leute in unserem Land unbedingt retten wollten. Sie werden sehr glücklich sein."

Details zu dem vereinbarten Deal blieb der US-Präsident schuldig, kündigte in der Frage allerdings ein bevorstehendes Telefonat mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping an: "Ich werde am Freitag mit Präsident Xi sprechen. Wir haben nach wie vor eine starke Beziehung!!!"

Warum Tiktok in den USA verkauft werden muss

Zur Erinnerung: Die chinesische Social-Media-Plattform war zu Jahresbeginn vom US-Kongress als Gefahr für die Nationale Sicherheit eingestuft wurden. Unter Trumps Vorgänger Joe Biden wurde deshalb per Gesetz beschlossen, dass das US-Geschäft von Tiktok an ein US-Unternehmen verkauft werden muss, ansonsten werde die Plattform verboten.

Eigentlich galt für den Verkauf eine Frist bis zum 19. Jänner, doch Donald Trump hatte sie am Tag darauf, unmittelbar nach seinem Amtsantritt, aufgehoben und anschließend mehrfach verschoben. Ein Verbot, wie von etlichen Sicherheitsexperten im Land gefordert, wäre schließlich vor allem bei jungen US-Amerikanern unpopulär, die Tiktok hauptsächlich nutzen. Die Plattform hat in den USA rund 100 Millionen Nutzer.

Finanzminister Bessent: Tiktok soll "an US-Eigentum übergehen"

Trumps Finanzminister Scott Bessent, der die US-Delegation bei den Gesprächen in Madrid angeführt hatte, sprach anschließend von einer "Rahmenvereinbarung", auf die man sich mit den Chinesen geeinigt hätte. "Der Rahmen sieht vor, dass das US-Geschäft von Tiktok an US-amerikanisches Eigentum übergeht", so Bessent, "aber ich werde der Entscheidung der Regierungschefs nicht vorgreifen."

Die aktuelle Frist für einen Tiktok-Verkauf in den USA läuft am Mittwoch aus, also noch vor dem Trump-Xi-Telefonat am Freitag. Jamieson Greer, der Handelsbeauftragte des US-Präsidenten, deutete deshalb gegenüber US-Medien in Madrid an, dass man die Frist erneut verlängern werde, um den Verkauf zu ermöglichen. Diesmal soll es das letzte Mal gewesen sein.