Profile of Joe Biden

© REUTERS / Jim Bourg

Politik Ausland
11/08/2020

US-Wahl: Der Weg bis zu Joe Bidens Angelobung

Präsident ist noch immer Donald Trump. Welche Schritte noch zu gehen sind, bis es im Jänner an der Spitze der USA einen Wechsel gibt.

von Karoline Krause-Sandner

Joe Biden hat schon jetzt, als "president elect", wie man zum gewählten, aber noch nicht vereidigten Präsidenten von Amerika korrekt sagt, mit seinem Programm begonnen. Denn eines steht fest, der neue Staatschef der USA muss ein tief gespaltenes Land einen und einen vom noch amtierenden Präsidenten angeheizten Mob beruhigen.

"Es ist Zeit, die harsche Rhetorik beiseite zu legen", forderte Biden. "Geben wir uns gegenseitig eine Chance", sagte Biden am Samstagabend in seiner Rede.

In einer langen US-amerikanischen Tradition ruft der in der Präsidentschaftswahl unterlegene Gegenkandidat den Gewinner nach Verkündung des Wahlergebnisses an und gratuliert ihm zum Wahlsieg. Meist gibt es auch öffentliche "concession speeches", also das Eingeständnis der Niederlage in Form einer Rede, von denen viele in die Geschichte eingegangen sind. Etwa John McCain, dessen Rede von 2008 am Samstag hunderrtausendfach geteilt wurde, als die Welt auf Donald Trumps Eingeständnis wartete: Er dankte seinen Fans in Arizona und erzählte, dass er Barack Obama am Telefon zum Wahlsieg gratuliert hatte. "Ich bitte alle Amerikaner, die mich unterstützt haben, ihm (Obama, Anm.) nicht nur zu gratulieren, sondern unserem nächsten Präsidenten unseren Wohlwollen entgegenzubringen und die ernsthafte Bemühung, Wege zu suchen, um zusammen zu finden."

Von Donald Trump kam indes bisher weder eine Gratulation noch eine offizielle Stellungnahme. Einzig ein paar Tweets wurden registriert, unter anderem mit diesem Satz: "Ich habe gewonnen." Es bleibt abzuwarten wie Noch-Präsident Trump am Ende auf seine Wahlniederlage noch reagieren wird.

Ungeschriebene Regel

Es ist kein Gesetz, aber eine ungeschriebene Regel, dass der unterlegene Kandidat gratuliert und zum Zusammenhalt aufruft – zur Stabilisierung eines Landes, das in einem Wahlkampf, der mit den Jahren immer multimedialer wird, stark polarisiert ist. "Was auch immer unsere Differenzen sind", sagte McCain damals, "wir sind alle Amerikaner".

Festgeschrieben ist allerdings der Fahrplan nach der Wahl. Zunächst müssen alle Stimmzettel ausgezählt werden.

Weiterer Fahrplan

Die Wahlergebnisse müssen von den Counties zwischen einer und vier Wochen nach dem Wahltag ratifiziert werden. Die Wahlbehörden der Bundesstaaten bestätigen die Ergebnisse dann. Das geht unterschiedlich schnell. Durch Beantragen einer Neuauszählung kann ein Wahlergebnis in einem Bundesstaat angefochten werden. In Georgia etwa ist das der Fall.

Bis zum 8. Dezember sollten die Rechtsstreitigkeiten jedenfalls beigelegt sein. Wenn nicht, könnte der Kongress das Wahlergebnis aufgrund des "safe harbour"-Gesetzes zurückweisen.

Am 14. Dezember kommen in allen Bundesstaaten (und Washington D.C.) die gewählten Wahlmänner zusammen und geben ihre Stimme ab.

Die Wahlergebnisse aus den Bundesstaaten werden bis spätestens 23. Dezember an den Kongress übermittelt.

Der neue Kongress wird am 3. Jänner in Washington vereidigt.

Am 6. Jänner werden die Stimmen der Wahlleute in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt und bestätigt.

Der neue Präsident wird immer am 20. Jänner vereidigt. Mit 12:00 Mittag (Washingtoner Ortszeit) beginnt seine Amtszeit.

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