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© APA/AFP/JIM WATSON / JIM WATSON

Politik Ausland
11/05/2020

Biden steht kurz vor Sieg, Trump plant mehrere Klagen

Joe Biden ist siegessicher und will - sollte er Präsident werden - im Jänner wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten, kündigte er Mittwochabend an.

Dem demokratischen Kandidaten Joe Biden fehlt wohl nur noch ein Staat auf den Sieg bei der US-Präsidentenwahl, nachdem er sich auch Michigan mit seinen 16 Wahlleuten sichern konnte. Damit hält der Herausforderer bei mindestens 253 Wahlmännern - 270 braucht er für einen Sieg. Amtsinhaber Donald Trump lag bei 214 Stimmen.

Noch nicht erklärt waren am Mittwochnachmittag die Staaten Pennsylvania (20 Wahlleute), North Carolina (15), Georgia (16) und Nevada (6). Auch in Arizona (11) fehlen noch etwa 600.000 Stimmen - derzeit führt Biden klar.

Vorausgesetzt, Biden gewinnt Arizona, würden zum Sieg schon die Stimmen Nevadas reichen, wo er nach einem Zwischenstand vorne lag. Allerdings geht die Auszählung dort sehr langsam voran. Die lokalen Behörden teilten mit, dass es erst Donnerstagabend (MEZ) das nächste Update geben werde.

Georgia: Ergebnis kommt wohl bald

In den drei anderen umkämpften Staaten lag Trump in Führung, doch schrumpfte sein Vorsprung mit Fortgang der Auszählung zusehends. Mit besonderer Spannung wurde die Auszählung in Georgia verfolgt, wo Trumps Vorsprung auf weniger als 30.000 Stimmen schrumpfte. Ausständig waren nämlich vor allem Stimmen aus Bidens Hochburg rund um die Metropole Atlanta.

Auch in Pennsylvania hatte sich Trumps Vorsprung von über 600.000 auf 160.000 Stimmen verringert, wobei in der Metropole Philadelphia noch ein Viertel aller Stimmen auszuzählen waren. Dort lag der Demokrat nach dem Zwischenstand mit 80 zu 20 Prozent vorne.

Trump erwägt diverse Klagen

Das Trump-Lager versuchte indes juristisch gegen die Niederlage anzukämpfen. So wurde in Georgia ein Stopp der Auszählung sowie eine Aussonderung der am Wahlabend eingelangten Stimmen verlangt. Ähnliche rechtliche Schritte hatte Trumps Team zuvor auch in Pennsylvania und Michigan angekündigt, in Wisconsin sollte es eine Neuauszählung geben. Wie der Nachrichtensender CNN berichtete, erwog der Amtsinhaber auch Klagen in Nevada und Arizona.

Biden hatte sich nach den Etappensiegen in den bisher von Trump gehaltenen Staaten im Mittleren Westen zuversichtlich gezeigt, dass er in der Endabrechnung vorne liegen wird. Sollte er Präsident werden, will Biden bereits im Jänner wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten.

Trump wittert Verschwörung

Biden betonte, dass er den Sieg noch nicht offiziell für sich reklamieren wolle. Doch wenn die Auszählung beendet sei, "glauben wir, dass wir die Gewinner sein werden". Er gab sich bei seiner Ansprache präsidial und betonte, dass Amerika die tiefe Spaltung überwinden müsse. "Um Fortschritte zu machen, müssen wir aufhören, unsere Gegner wie Feinde zu behandeln", sagte Biden.

Trump gab sich indes nicht geschlagen. Er liege in Pennsylvania, Georgia, North Carolina deutlich vorne und in Michigan sei eine "große Anzahl" Stimmzettel heimlich weggeschmissen worden, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. Die Plattform versah Trumps Nachrichten umgehend mit Warnhinweisen.

Wegen der Rekordbeteiligung konnte Biden auch den bisherigen Stimmenrekord seines Parteifreundes Barack Obama übertreffen, mit dem er im Jahr 2008 als Vize angetreten war. Nach Erhebungen der Nachrichtenagentur AP, der "New York Times" und anderer Medien kam Biden auf 71,6 Millionen Stimmen. Für Obama hatten im Jahr 2008 rund 69,5 Millionen Amerikaner abgestimmt. Trump konnte sich im Vergleich zu 2016 um mehr als fünf Millionen Stimmen auf 68 Millionen steigern.

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