Die Top-Juristin Amy Coney Barrett ist Donald Trumps Wunschkandidatin

© REUTERS/POOL

Politik Ausland
10/22/2020

Trumps Favoritin nimmt erste Hürde auf Weg zum Höchstgericht

Der US-Justizausschuss hat Amy Coney Barrett durchgewunken. Ein Sitz im so wichtigen Obersten Gerichtshof ist ihr fast sicher

Sie ist die Favoritin von US-Präsident Donald Trump: Amy Coney Barrett soll die neunte Richterin am Obersten Gerichtshof werden und damit die entscheidende Stimme im neunköpfigen Gremium: Vier der Höchstrichter, die auf Lebenszeit ernannt werden, wurden auf Vorschlag der Demokraten bestellt; die anderen vier auf Vorschlag der Republikaner. Barrett wäre die fünfte.

Die 48-Jährige wurde von Trump als Nachfolgerin der am 18. September 2020 verstorbenen langjährigen Richterin Ruth Bader Ginsburg nominiert. Die Rufe der Demokraten, die Entscheidung dem künftigen Präsidenten zu überlassen, blieben von den Republikanern unerhört.

Die Abstimmung im Justizausschuss hat Barrett am Donnerstag bereits für sich entschieden. Am Montag wird die entscheidende Abstimmung im US-Senat erwartet. Sie wird aller Voraussicht nach zugunsten Barretts ausfallen. Damit hätte Trump sein Ziel erreicht, die Topjuristin noch vor den US-Wahlen am 3. November installiert zu haben. Bei etwaigen Wahlanfechtungen oder Verfassungsfragen rund um die Wahlen hat das Oberste Gericht das letzte Wort.

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