Syrien

Syrien: C-Waffen in "begrenztem Ausmaß"

Animal carcasses lie on the ground, killed by what residents said was a chemical weapon attack on Tuesday, in Khan al-Assal area near the northern city of Aleppo, March 23, 2013. The United Nations said on Thursday it would investigate Syria's allegations that rebel forces used chemical weapons in an attack near Aleppo, but Western countries sought a probe of all claims concerning the use of such banned arms. The deaths of 26 people in that rocket attack became the focus of competing claims on Wednesday from Syrian President Bashar al-Assad's supporters and opponents, who accuse each other of firing a missile laden with chemicals. REUTERS/George Ourfalian (SYRIA - Tags: POLITICS CONFLICT TPX IMAGES OF THE DAY ANIMALS)
© Reuters/GEORGE OURFALIANAnimal carcasses lie on the ground, killed by what residents said was a chemical weapon attack on Tuesday, in Khan al-Assal area near the northern city of Aleppo, March 23, 2013. The United Nations said on Thursday it would investigate Syria's allegations that rebel forces used chemical weapons in an attack near Aleppo, but Western countries sought a probe of all claims concerning the use of such banned arms. The deaths of 26 people in that rocket attack became the focus of competing claims on Wednesday from Syrian President Bashar al-Assad's supporters and opponents, who accuse each other of firing a missile laden with chemicals. REUTERS/George Ourfalian (SYRIA - Tags: POLITICS CONFLICT TPX IMAGES OF THE DAY ANIMALS)
UNO-Bericht: Beiden Konfliktparteien im Bürgerkrieg werden Kriegsverbrechen vorgeworfen.
Von Stefan Schocher
04.06.13, 19:01
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Es ist ein Bericht basierend auf sehr vagen Quellen. Entsprechend vorsichtig sind die Formulierungen, die gewählt wurden. Aber es ist das erste konkrete Ergebnis einer Untersuchung der UNO zu den Vorwürfen, im syrischen Bürgerkrieg seien chemische Waffen eingesetzt worden. Das Resultat fällt doch recht klar aus: „Es liegen vernünftige Gründe für die Annahme vor, dass giftige Chemikalien in begrenztem Ausmaß verwendet wurden“, heißt es in dem 29-Seiten-Bericht. Also: Ja, im syrischen Bürgerkrieg wurden C-Waffen verwendet. Unklar ist aber, wer dafür die Verantwortung trägt.

Von zahlreichen Vorwürfen habe man die Erkenntnis erlangt, dass sowohl Rebellen als auch Regierungstruppen international verbotene Chemiewaffen eingesetzt hätten, so Paulo Pinheiro, Leiter der UN-Untersuchungskommission zu Syrien. Die meisten Hinweise beträfen jedoch das Vorgehen der Regierungstruppen. Beide Parteien beschuldigen einander, chemische Kampfstoffe verwendet zu haben.

Die Kommission machte vier Vorfälle aus: In den Provinzen Aleppo, Idlib und Damaskus am 19. März sowie am 13. und 19. April dieses Jahres. Allerdings sei es auf Basis des vorliegenden Beweismaterials nicht möglich, die konkrete chemische Substanz, die Abschusssysteme oder die Täter auszumachen.

Massaker und Folter

Außerdem kommen die Ermittler zu dem Schluss, dass der Konflikt in Syrien ein noch nicht dagewesenes Ausmaß an Brutalität erreicht habe. Sowohl den Regierungstruppen und den mit ihnen verbündeten Milizen als auch der bewaffneten Opposition werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Von Massakern und Folter ist die Rede.

Der jetzige Bericht der 2011 vom Menschenrechtsrat der UNO eingesetzten Expertengruppe basiert auf Interviews mit Syrern im Ausland und mit Menschen in Syrien via Skype. Weitere Ermittlungen seien nötig.

Denn um festzustellen, welche Substanzen genau zum Einsatz kamen, womit sie abgefeuert wurden und woher, bräuchte man Bodenproben von den Orten der Angriffe oder Urin- sowie Blutproben von Opfern. UN-Spezialisten, die diese nehmen und verarbeiten könnten, stehen bereit und warten seit Monaten in Zypern auf ihren Einsatzbefehl – ihnen wurde jedoch bisher die Einreise nach Syrien verwehrt.

Der Einsatz chemischer Kampfstoffe ist ein unter Strafe stehendes Kriegsverbrechen. US-Präsident Obama hatte ihn zudem als „rote Linie“ bezeichnet, deren Überschreitung einen Militäreinsatz zur Folge hätte. Die USA geben sich in dieser Sache wortkarg. Zuletzt hieß es, die US-Armee werde F-16-Kampfjets und eine Patriot-Raketenabwehreinheit nach Jordanien verlegen – vorübergehend und zu Übungszwecken. Jedoch könne ein Teil des Materials auf Anfrage der Regierung Jordaniens vor Ort bleiben.

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