Die Beratungen in Berlin führten am Donnerstag zu einem Ergebnis.

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Deutschland
10/17/2013

Union und SPD steuern Koalition an

25 Tage nach der Wahl haben sich die Union und SPD auf Koalitionsverhandlungen geeinigt.

von Reinhard Frauscher

Damit hatte niemand gerechnet: Nach nur zwei Stunden der dritten Sondierungsrunde am Donnerstag stand fest, dass die Unions- und die SPD-Verhandler ihren Parteien die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen empfehlen werden. Zuvor hatten die SPD-Linke und die SPD-Frauen noch hohe Bedingungen gestellt. Sie sehen eine neue Große Koalition unter Kanzlerin Merkel skeptisch und wollen eher das SPD-Wahlkampf-Versprechen brechen, nicht mit der „Linken“ eine rot-rot-grüne Koalition einzugehen. Doch sie konnten sich nicht durchsetzen.

Kompromisse

Die Union hatte schon vor der Sondierung Kompromisse signalisiert, unter anderem bei der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes und bei der Lockerung der Asylpolitik und der Doppelstaatsbürgerschaft für Migranten, die das Wählerpotenzial der SPD erhöht. Nachdem am Mittwoch die Grünen-Führung trotz ihres Rückzuges angedeutet hatte, im Falle eines Scheiterns der SPD-Sondierung die ihre wieder aufzunehmen, war offenbar auch der SPD-Führung klar, dass ihre Optionen beschränkt sind. Zuvor hatte noch Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz seine Genossen erinnert, dass „wir die Wahl krachend verloren haben“.

SPD-Chef Sigmar Gabriel, der das nicht ganz so drastisch aussprach, wird am Sonntag beim SPD-Konvent von den 200 Funktionären die Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen erbitten. Diese gilt nur als Formalakt.

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