Ungarns Orban will Europas Rechtsparteien "neu organisieren"

Nach dem Ausscheiden seiner Regierungspartei Fidesz aus der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) strebt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ein Bündnis mit rechtsnationalen Kräften an. „Italien, Polen und Ungarn versuchen jetzt, die europäische Rechte neu zu organisieren“, erklärte er am Freitag im staatlichen ungarischen Rundfunk. Bereits in naher Zukunft werde er sich persönlich mit dem Lega-Chef Matteo Salvini und dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki treffen, fügte er hinzu.

Am Vortag hatte Fidesz seine mehr als 20-jährige Mitgliedschaft in der EVP formell aufgekündigt, der auch die ÖVP angehört. Der Schritt war erwartet worden, nachdem die Abgeordnetengruppe der ungarischen Regierungspartei bereits zu Monatsbeginn aus der EVP-Fraktion im Europaparlament ausgetreten war.
Das Ende der Fidesz-Mitgliedschaft in Partei und Fraktion folgt auf jahrelangen Streit über EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit. 

Auch am Freitag machte Orban keinen Hehl aus seiner Abneigung gegen die konservative Parteienfamilie. „Es war gut, es war schön, es war aber auch genug“, sagte er. „Unter diesen Umständen war es das beste, den Hut zu nehmen.“ Orbans Pläne könnten Verwerfungen am rechten Rand des Europaparlaments nach sich ziehen. Die polnische PiS gehört der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, Salvinis Lega der Gruppe Identität und Demokratie (ID), zu der auch die AfD gehört.