BELGIUM-EU-SUMMIT-HEALTH-VIRUS

© APA/AFP/POOL/STEPHANIE LECOCQ / STEPHANIE LECOCQ

Politik Ausland
08/14/2020

Ungarn: Sechs gegen Orban

Die sechs größten Oppositionsparteien haben ein Wahlbündnis gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Orban gebildet.

Die sechs größten Oppositionsparteien in Ungarn haben ein Wahlbündnis gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban gebildet.

Sie wollen ein gemeinsames Programm für die Parlamentswahlen im Jahr 2022 erarbeiten und gemeinsame Kandidaten in allen 106 Wahlbezirken aufstellen, wie sie am Donnerstag im Budapest ankündigten.

Fidesz immer autoritärer

Die beispiellose Allianz umfasst linksgerichtete, liberale und konservative Parteien. Die sechs Parteien erklärten, dass sie eine gemeinsame Regierung anstrebten, um sich für die "Interessen Ungarns" einzusetzen.

Dem seit zehn Jahren amtierenden Orban und dessen Fidesz-Partei werfen sie vor, immer autoritärer zu regieren und das Land von den demokratischen Werten der Europäischen Union wegzusteuern.

Orban steht seit Jahren wegen der Einschränkung von Bürgerrechten, der Unabhängigkeit der Justiz sowie der Medien- und Meinungsfreiheit unter Beschuss.

Von einem Rechtstaatlichkeitsverfahren der EU und mehreren Urteilen des Europäischen Gerichtshofs ließ er sich nicht beeindrucken.

Schon bei den Kommunalwahlen im vergangenen Oktober hatten sich manche ungarische Oppositionsparteien zusammengeschlossen - eine Strategie, die aufging.

Auf diese Weise gelang es der Opposition, mehrere Rathäuser zu erobern, unter anderem in der Hauptstadt Budapest.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.