Soll Europa mit Putin reden – oder nicht?

„Wen rufe ich an, wenn ich mit Europa sprechen will?“, soll Ex-US-Außenminister Henry Kissinger in den 1970ern gesagt haben. Das Zitat wurde oft bemüht, wenn es um die Uneinigkeit der Union ging, doch selten hat es so gut gepasst wie jetzt: Seit Wochen ringt die EU darum, eine Person zu finden, die es mit Putin am Verhandlungstisch aufnehmen könnte. Doch von einer gemeinsamen Linie ist man nicht nur weit entfernt – man streitet sogar auf offener Bühne.

Auslöser des Eklats ist Antonio Costa. Weil die Lage an der Front sich zuletzt zu Ungunsten Russlands veränderte und kryptische Gesprächsangebote des Kreml durchsickerten, hat der EU-Ratspräsident seine Fühler Richtung Moskau ausgestreckt: Das Team des Portugiesen, der das Amt eher wenig öffentlichkeitswirksam führt, hatte über Wochen mehrfach Kontakt mit Jurij Uschakow, einem der einflussreichsten Einflüsterer Putins.

Seither streitet Brüssel über die Frage: Darf Costa das – nach Jahren absoluten Kontaktverbots? Und ist der zurückhaltende Portugiese nicht der Falsche für diesen Job?

„Unprofessionell“

Während vor allem kleine EU-Staaten seine Initiative goutierten – Österreichs Kanzler Christian Stocker sprach von einem „Momentum“, das genützt werden müsse –, herrscht in den sonst tonangebenden Staaten Verstimmung. Vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Kanzler Friedrich Merz sagten Costa beim EU-Gipfel, dass sie rein gar nichts von seinem Vorstoß hielten; deutsche Diplomaten bemängelten auch, dass er weder ein Mandat habe, noch sie über seine Initiative informiert hätte. Merz ließ ihm via Medien sogar ausrichten, er fände das Ganze „unprofessionell“.

Costa, dessen Hauptaufgabe die Koordinierung der 27 Mitgliedstaaten ist, ruderte am Freitag zurück. Bei den Gesprächen sei es nie um Inhaltliches gegangen, nur um das Offenhalten von Kanälen. Einfangen konnte er die Debatte damit nicht mehr: Aus Berlin hieß es, Brüssel solle sich raushalten, man wolle Gespräche im E3-Format („European Three“) führen – mit Franzosen und Briten, wie einst bei den Minsk-Verhandlungen. Daraufhin meldeten Polen und Italien, die ebenso mit am Tisch sitzen wollen.

Will er überhaupt reden?

Für Wladimir Putin muss das Trauerspiel der EU-Spitzen eine Genugtuung sein. Seit Wochen spielt der Kreml mit der Möglichkeit von Gesprächen, öffnet kleine Türen, die verführerisch wirken sollen. Echte Angebote sind das aber nie, sind sich Beobachter einig: Einerseits sind immer Fallstricke eingebaut, die Erfüllung territorialer Zugeständnisse vor dem Beginn von Gesprächen etwa. Oder man hat unerfüllbare Wünsche: Putin meinte nicht nur einmal, sein favorisierter westlicher Unterhändler sei Gerhard Schröder – der deutsche Altkanzler saß bis noch nach Kriegsbeginn in einigen russischen Aufsichtsräten.