Merkel, Draghi, Stubb? Wer für die EU mit Putin verhandeln könnte

In Angela Merkels Terminkalender reiht sich in dieser Woche ein öffentlicher Auftritt an den nächsten: Buchpräsentation in Berlin am Mittwoch, Verleihung des Europäischen Verdienstordens in Straßburg am Dienstag, Auftritt bei der Digitalkonferenz Republica am Montag. Dort wird die deutsche Altkanzlerin (CDU) auf der Bühne zum inzwischen seit mehr als vier Jahren andauernden russischen Krieg in der Ukraine gefragt – und ob Kremlchef Wladimir Putin heute schwächer sei als früher.  

„Putin zu unterschätzen, wäre ein Fehler – auch jetzt“, sagt Merkel. „Und uns nichts zuzutrauen genauso.“ Dass etwa nur US-Präsident Donald Trump Kontakt zum Kremlherrn halte, finde sie nicht ausreichend. „Wir sind ja auch wer als Europäer.“ 

In Brüssel dürfte man Merkels Auftritt genau verfolgt haben. Denn: Die Europäische Union intensiviert derzeit ihre Bemühungen für direkte Gespräche mit Russland zur Beendigung des Ukraine-Krieges. Wie die Financial Times berichtet, laufen auf mehreren Ebenen Beratungen darüber, wen die Staatengemeinschaft in mögliche Friedensverhandlungen mit Moskau entsenden könnte. Dabei wird auch die deutsche Ex-Kanzlerin genannt. 

USA bislang tonangebend

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hatte sich zuletzt ausdrücklich dafür ausgesprochen, dass die Europäer einen Sondergesandten ernennen.  „Europa braucht in diesem Prozess eine starke Stimme und sichtbare Präsenz, und es ist wichtig festzulegen, wer Europa konkret vertreten wird“, sagte er  nach einem Gespräch mit EU-Ratspräsident António Costa am Sonntag.

Auch die Vereinigten Staaten, bislang tonangebend bei Verhandlungen mit Moskau, sollen einem stärkeren europäischen Engagement in der Sache prinzipiell zustimmen. Die Anstrengungen von Trump und seinem Sondergesandtem Steve Witkoff haben bekanntlich noch keine großen Fortschritte erzielt. Aktuell liegt der Fokus der USA auf dem Nahen Osten.

Die Europäische Union – in ihrer Russlandpolitik keineswegs einig – hat sich bis dato nicht aktiv in Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine eingebracht. Nach der Vollinvasion 2022 hatte Brüssel formelle Gesprächskanäle nach Moskau weitgehend gekappt. Nun, da Putin ebenfalls signalisiert hat, für Gespräche mit europäischen Vertretern offener zu sein, wittert die EU ihre Chance, doch mit am Verhandlungstisch zu sitzen. 

Wer könnten Kandidaten sein?

Bleibt die Frage, wer als Unterhändler für Europa fungieren könnte. Putins Wunschkandidat, der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), mit dem ihm eine lange Freundschaft verbindet, stieß in Europa und in der Ukraine prompt auf Ablehnung. Schröders Nachfolgerin Angela Merkel hingegen dürfte aufgrund ihrer langjährigen Verhandlungserfahrung sowie ihres persönlichen Kontakts zu beiden Seiten als geeignete Kandidatin gelten. 

Doch es kursieren auch weitere Namen, etwa jener des ehemaligen Präsidenten der EZB-Präsidenten und früheren italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi.  Ein hochrangiger ukrainischer Beamter sagte der FT, Selenskij wünsche sich „jemanden wie Draghi“ oder einen „starken, amtierenden Staatschef“. 

Von anderen Regierungen wird offenbar Finnlands Präsident Alexander Stubb vorgeschlagen, der sich wiederholt für direkte Gespräche mit Russland ausgesprochen hat und einen guten Draht zu  Trump haben soll. Auch sein Vorgänger Sauli Niinistö wird als Vermittler gehandelt. Niinistö hat den russischen Präsidenten viele Male getroffen und soll ihn gut kennen. 

Gegen beide spricht jedoch, dass die Russen wegen des NATO-Beitritts Finnlands (das Land teilt sich eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland) verärgert sind. Daher könnten Kandidaten aus Ländern zum Zug kommen, die geografisch weiter entfernt sind und „nicht die Altlasten mit sich tragen, die Länder im Osten haben“, so ein Insider zur FT. 

Treffen auf Zypern

Kommende Woche wollen die  EU-Außenminister bei einem informellen Treffen auf Zypern zu einer Entscheidung kommen. Außenministerin Beate Meinl‑Reisinger (Neos) sprach sich zuletzt für eine „Person oder ein EU-Verhandlungsteam“ aus. Auch eine inhaltliche Linie soll bei dem Treffen abgesteckt werden. Denn Stolpersteine gibt es genug. Die EU brauche „Klarheit“ und „Konsens“ über die Botschaft, die ihr Gesandter vermitteln soll, sagt Jana Kobzova, Senior Fellow beim European Council for Foreign Relations, zu Euronews. Die Gefahr sei groß, dass der Kreml die Europäer gegeneinander ausspielt, warnt sie.

Angela Merkel zeigte sich am Montag, auf ihre potenzielle Rolle als Vermittlerin angesprochen, zurückhaltend. Dieses Amt müsse ein amtierender Regierungschef übernehmen, sagte sie. Sie selbst wäre etwa bei den Minsk-Verhandlungen „nicht auf die Idee gekommen, einen Vermittler zu fragen, ob er für mich mit Putin spricht.“ Zuvor hatte es aus ihrem Büro geheißen, es gebe „keinerlei Anfragen an die Bundeskanzlerin a. D.“.