Für ein Gespräch mit Putin wären Verhandlungsmuskeln noch gut
Russlands Präsident Wladimir Putin
Erinnert sich noch jemand an Ex-Bundeskanzler Karl Nehammers überraschenden Flug nach Moskau? Was immer damals, unmittelbar nach dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022, das Ziel eines nicht wirklich gut geplanten Gespräches mit Kremlherrn Wladimir Putin war: Mehr als die Erkenntnis „Putin befindet sich völlig in der Kriegslogik“ brachte Nehammer nicht mit nach Hause.
Seither war bewusst von europäischer Seite kein Kontakt mit Putin mehr erwünscht. Das Einzige, was man nach Russland schickte, waren an die zwanzig EU-Sanktionsrunden.
In der Europäischen Union selbst wurde in all den vier Jahren des Krieges zwar ständig beteuert, wie entschlossen Europa an der Seite der Ukraine stünde, doch laut war vor allem das Selbstmitleid: Europa habe gar nichts mehr mitzureden, Präsident Trump habe alle Verhandlungen an die USA gerissen und die Europäer einfach vom Tisch weggedrängt.
Endlich aufgewacht
Spät, aber doch, ist nun auch in Europa klar geworden, dass die EU, was eine Friedenslösung für die Ukraine betrifft, mitreden will und mitreden muss. Die äußeren Bedingungen sind dafür besser denn je: Der Ukraine ist es gelungen, mit ihren Drohnenangriffen Russland zu schwächen. Und Kremlherr Putin hatte Anfang Mai erstmals angedeutet, er könnte sich auch vorstellen, mit Europäern zu verhandeln.
Wobei die Frage, ob Angela Merkel oder Mario Draghi oder sonst wer künftig die Stimme der EU sein soll, weniger entscheidend ist als die Entschlossenheit der gesamten EU, sich mit Kraft und Verve und Geschick in diesen Verhandlungsprozess zu begeben.
Ein ernsthafter Verhandlungspartner muss auch die Muskeln haben, eine Vereinbarung durchzusetzen. Er muss glaubhaft in seiner Stärke sein – und da wird die EU gegenüber Russland noch erheblich mehr bieten müssen als einen prominenten Namen.
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