Ukraine fordert klare EU-Beitrittsperspektive
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Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba
Der ukrainische Außenminister Kuleba wirft den Europäern "strategische Zweideutigkeit" vor. Er sieht eine "zweitklassige Behandlung".
Die ukrainische Regierung hat eine klare EU-Beitrittsperspektive gefordert und die "strategische Zweideutigkeit" mancher EU-Länder in dem Prozess kritisiert. Außenminister Dmytro Kuleba beklagte am Donnerstag auf Twitter zudem eine "zweitklassige Behandlung" durch "bestimmte" EU-Länder. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zuvor in einer Rede im Bundestag Erwartungen gedämpft, dass die Ukraine einen schnelleren EU-Beitrittsprozess durchlaufen könnte.
"Die von einigen EU-Hauptstädten in den letzten Jahren praktizierte strategische Zweideutigkeit zur europäischen Perspektive der Ukraine ist gescheitert und muss beendet werden", so Kuleba. Diese Haltung habe lediglich Russlands Präsident Wladimir Putin gestärkt und die "Gefühle der Ukrainer verletzt".
EU-Stellungnahme im Juni
Die Ukraine hatte den EU-Beitritt kurz nach dem russischen Einmarsch in ihr Land beantragt. Die EU-Kommission will ihre offizielle Stellungnahme dazu voraussichtlich im Juni abgeben. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte vergangene Woche jedoch gesagt, das Verfahren für den EU-Beitritt könne "Jahrzehnte" dauern. Stattdessen schlug er die Schaffung einer "europäischen politischen Gemeinschaft" für die Ukraine und andere beitrittswillige Länder vor.
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