Twitter will Nutzerkonten von Politikern nicht sperren

Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat angekündigt, die Nutzerkonten von ranghohen Politikern auch bei umstrittenen Beiträgen nicht zu sperren. "Twitter gibt es, um der weltweiten öffentlichen Debatte zu dienen und diese zu befördern", teilte das Unternehmen am Freitag in einem Blog-Eintrag mit. Gewählte politische Führer spielten dabei eine wichtige Rolle.

"Einen politischen Führer von Weltrang bei Twitter zu sperren oder dessen Beiträge zu löschen, würde wichtige Informationen zurückhalten, welche die Menschen sehen und über die sie diskutieren sollten", hieß es. Auch würde eine Sperre die betreffenden Politiker nicht zum Schweigen bringen, dagegen aber die "notwendige Diskussion" beeinträchtigen.

Kritik an Twitter

Die Erklärung von Twitter erfolgte wenige Tage nach einem umstrittenen Tweet von US-Präsident Donald Trump, in dem er auf den Einsatz von US-Atomwaffen anspielte. Dies löste Kritik an dem Kurzbotschaftendienst aus, wonach dieser Gewaltandrohungen zulasse.

Twitter hatte zuletzt neue Regeln aufgestellt, die darauf abzielen, "Hassbotschaften" herauszufiltern, darunter auch solche, die zu Gewalt aufrufen oder diese verherrlichen. Der Kurzbotschaftendienst hatte allerdings auch angekündigt, Konten von Regierungsstellen oder militärischen Einrichtungen nicht zu sperren. Die Erklärung vom Freitag ließ indes offen, ob einzelne Tweets von Politikern gelöscht werden könnten, wenn sie gegen die Regeln verstoßen.