Politik | Ausland
11.04.2017

Trumps Außenpolitik: "America first" war gestern

Zumindest Kritiker an der US-Außenpolitik hatten etwas, das ihnen an Trumps Wahlkampf gefiel: Seine isolationistische Rhethorik in außenpolitischen Fragen. Die Haltung war nicht nur umstritten, die Hoffnung darauf war auch naiv. Eine Analyse.

Trump würde militärisch weniger intervenieren als Hillary Clinton oder sogar Barack Obama, hieß es im Wahlkampf - und man fand Indizien dafür in seinen Reden und Versprechen. “Von jetzt an wird es immer heißen: Amerika zuerst”, schrie er immerhin noch in seiner Antrittsrede. Das schien zu heißen: Geld für Infrastruktur statt für eine liberale Weltordnung. Neue Brücken statt militärische Abenteuer.

Spätestens mit den Raketenangriffen auf eine syrische Militärbasis scheinen diese - je nach Sichtweise - Befürchtungen oder Hoffnungen an eine neue isolationistische US-Außenpolitik zerstreut. Trump setzte sich schon früh in seiner Amtszeit mit den Militärschlägen von der Politik seines Vorgängers Obama ab. Trump unternahm eine Intervention, von der Obama unter hohen politischen Kosten Abstand nahm. Der hielt sich aus Syrien weitgehend heraus, sah eine dortige militärische Intervention mehr als kostspieliges Risiko für die USA denn als lohnenswertes Unterfangen.

Mit seinem Angriff setzte sich Trump aber auch von sich selbst ab. Der aktuelle US-Präsident teilte damals Obamas Kurs: Die USA sollten sich aus Syrien heraushalten, twitterte er. Und noch wenige Tage, bevor Baschar al-Assads Regime 59 Tomahawk-Raketen zu spüren bekam, schien Trump gewillt, diesen Kurs fortzusetzen. Bis die Bilder eines Giftgasangriffes (einem von mehreren in den vergangenen Jahren) ihn umstimmten und plötzlich eine Militärintervention mit humanitärer Rechtfertigung aber ohne UN-Backing auslösten - wenn auch eine minimale.

Trump und der Impuls

Es ist gut möglich, dass Trump prinzipiell findet, dass die USA sich auf sich selbst konzentrieren und nicht Weltpolizist spielen sollten. Doch wie der Angriff auf Syrien zeigt, droht uns eine Amtszeit, in der sich der Präsident an seine Überlegungen im Angesicht von schwer erträglichen Vorfällen nicht halten kann. Trump könnte - und das scheint zumindest zu seinem sonstigen Charakter zu passen - impulsiv agieren, auf schreckliche TV-Bilder anspringen. Zahlreiche Beobachter fürchten, Trump könnte in einen Krieg aus Impulsivität oder Imkompetenz hineinstolpern.

Er könnte auch leicht dem Druck seines außenpolitischen Beraterstabes nachgeben. Schon der schwer kopflastige und prinzipientreue Trump-Vorgänger Obama fand es schwierig, das “außenpolitische Establishment” zu überhören. Dieses, fand schon Obama, neigt sehr zu militärischem Aktionismus. Und tatsächlich: Schon kurz nach den Luftschlägen rufen wieder manche (wie NYT-Kolumnist Thomas Friedberg) nach Bodentruppen.

Trump wirkt wie eine paradoxe Neuschöpfung eines Präsidenten. Waren bisherige Präsidenten der vergangenen 100 Jahre (grob und natürlich vereinfacht gesagt) immer entweder bewusst zurückhaltend (“Realisten”, wie in Ansätzen und vor allem bezogen auf Syrien Obama einer war) oder bewusst aktiv mit dem militärischen Hammer (“Neocons” wie George Bush jr. oder “liberale Interventionisten” wie es wohl Hillary Clinton gewesen wären), scheint er ein “isolationistischer Interventionist” zu sein, wie es der außenpolitisch profunde Atlantic-Chefredakteur Jeffrey Goldberg ausdrückt: Also jemand, der von gänzlicher Heraushaltung spricht, dann aber doch immer wieder den Hammer auspackt - ungeachtet von strategischen Fragen.

Denn der Syrien-Angriff ist nur schwer erklärbar. Der Warnschuss hat den Konflikt nicht verändert. Vielleicht setzt Assad künftig tatsächlich wieder auf Fassbomben statt Chemiewaffen, um sich Strafaktionen zu ersparen. Aber auch solche eher kosmetischen Warnschüsse funktionieren langfristig nur, wenn glaubhaft ist, dass die dahinterstehende Drohung auch wahr werden könnte. Die Schlüsselfrage bleibt: Würde Trump Assad tatsächlich per groß angelegter Invasion aus dem Amt jagen? Nach den Worten seiner eigenen Regierung: Nein.

Für dieses eher kosmetische Ziel, den Einsatz der schrecklichen C-Waffen plötzlich zu bestrafen, war das Risiko des Einsatzes eher groß. Assad hätte nur (und könnte noch) zur Vergeltung jene US-Truppen angreifen müssen, die derzeit in Syrien heimische Truppen im Kampf gegen den IS unterstützen und ausbilden, und der Konflikt wäre zumindest eine Eskalationstufe höher gestiegen. Aber zumindest bedeutete der Einsatz eine Konfrontation mit Russland. Wladimir Putins Regime steht auf der anderen Seite des Syrien-Konflikts. Die Konfrontation kommt überraschend und scheint eine Bremse für Trumps angekündigte Annäherung mit Putin zu sein, auf die auch der OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz immer wieder gehofft hatte.

Das alles für einen Warnschuss? Für einen Fall von “Tu irgendwas”? Jener Haltung, die “Realisten” den “Neocons” immer wieder vorwerfen? Nicht nur. Nicht zu vergessen ist auch die innenpolitische Komponente: Trump bekam in den USA viel Lob für seinen Einsatz gegen Syrien. Er drängt damit auch Kritiker einen Schritt zurück, die ihn und seine Regierung wegen seiner fragwürdigen Russland-Verbindungen im Visier haben.

Russland-Beziehungen noch nicht nachhaltig gefährdet

Allerdings dürfte der Graben nicht unüberwindbar sein. Tillerson flog am Dienstag etwa trotzdem nach Moskau und wird dort entgegen den ersten Ankündigung auch Putin treffen. Selbst der wird nämlich keine große Freude mit Assads (bestrittenem) Einsatz von chemischen Waffen gehabt haben: Immerhin garantierte er Obama und der Weltgemeinschaft einst die Chemiewaffen-Abrüstung Syriens. Es ist zumindest peinlich, wenn das nicht funktioniert. Das könnte die insgesamt doch eher theatralischen, aber substantiell verhaltenen Proteste der Russen auf die US-Raketen erklären.

Eine eigentlich formulierte Priorität von Trumps Außenpolitik, nämlich der militärische Kampf gegen die Terrormiliz IS auch in Syrien, wird durch die jüngsten Ereignisse aber zumindest nicht einfacher. Dafür brauchen die USA den Luftraum, den Russland ihnen abschneiden kann, und sie und ihre Verbündeten auch eine gewisse Duldung durch das syrische Regime. Tatsächlich kündigten die Russen gleich nach dem Angriff ein Abkommen, nach dem sich die Großmächte wechselseitig über die Flüge über Syrien informieren. Im Kampf gegen den IS steigen seit Trumps Amtsübernahme übrigens die zivilen Opfer, was laut Kritikern daran liegt, dass er dem Militär bei den Luftschlägen freiere Hand als noch Obama lässt.

Auch am Programm: Nordkorea

Der andere schwelende Konflikt für Trump ist derzeit jener mit Nordkorea. Da klang der US-Präsident allerdings gar nie wie ein Isolationist. Er kündigte immer ein aggressives Vorgehen an. Das Ziel sei kein "Regime Change", sagte Außenminister Rex Tillerson kürzlich in einem TV-Interview zwar (anders als Trump im Wahlkampf). Vorzugsweise sollte China (mit dem Trump seine eigenen Probleme hat) die Atomwaffen des dortigen Regimes eliminieren. Doch im Notfall - so hieß es jüngst auch immer wieder - würden die USA das auch allein machen. Auch hier stellt sich die Frage: Ist man tatsächlich bereit, dieses Säbelrasseln mit den nötigen Aktionen zu unterstützen?

Seine unverwirklichte Heraushaltungsrhethorik gegenüber Syrien und sein aggressives Auftreten gegenüber Nordkorea allein verdeutlicht, wie zwecklos es im Endeffekt wohl ist, Trump konsequent mit seinen Konzepten zu verorten. Er hat wohl kein kohärentes, mit der Realität zu vereinendes Weltbild und daher auch keine kohärente Außenpolitik. Er ist “flexibel”, sagte er kurz vor dem Syrien-Einsatz selbst.

Wenn man in dieser Flexibilität nach knapp drei Amtsmonaten eine Konstante finden möchte, dann könnte sie so aussehen: Trump will andere Player auf der internationalen Bühne dazu bringen, in seinem Sinne auf “ihre” Problemstaaten einzuwirken. China in Nordkorea, Russland in Syrien. Aber wenn er seinen Willen nicht bekommt, hat er auch kein Problem damit, aggressiv aufzutreten und den Hammer zu schwingen. Und dass er das Militärbudget erhöht, das des Außenministeriums aber kürzt, zeigt, wo da im Zweifel seine Prioritäten liegen dürften.

Diese Kombination ist vieles - unter anderem unberechenbar. Was es nicht ist, ist isolationistisch. Es war naiv, seiner ohnehin widersprüchlichen Rhethorik im Wahlkampf allzu viel Glauben zu schenken.