Trump bei Meloni-Besuch: "Deal mit Brüssel zu 100 Prozent"

Für Ursula von der Leyen, immerhin Chefin der EU-Kommission, hat er schlicht keine Zeit. Andere Spitzenvertreter aus Brüssel müssen sich entweder mit der zweiten Riege der US-Regierung zufriedengeben, oder werden mit ein paar Phrasen abgefertigt und ohne konkrete Auskünfte nach Hause geschickt. 

Donald Trump hat noch nie viel für die EU übriggehabt: Weil er grundsätzlich nichts von Staatenbündnissen hält, aber auch, weil er sich für seine „Deals“ lieber jedes europäische Land einzeln vornimmt.

Und die Stimmung blieb rosig: „Es wird ein Abkommen geben, zu 100 Prozent“, sagte Trump, als er Meloni am Donnerstagabend im Weißen Haus empfing. Auch gegen die EU ruderte der US-Präsident zurück: „Ich habe nie gesagt, dass die Europäer Schmarotzer sind“, widersprach er sich. „Ich möchte, dass sie härter gegen die Einwanderung vorgehen“, sagte er. Meloni wiederum betonte den „gemeinsamen Kampf gegen die Wokeness“ und lud Trump nach Rom ein.

Entspannung also in der Handelskrise? Sicher ist bei Donald Trump nichts. Und auch Meloni muss mit Brüssel Rücksprache halten – dort wird die Letztentscheidung gefällt.

Inoffizielle Vermittlerin der EU

Meloni aber sieht sich als Vermittlerin; als zwar nur inoffizielle Stimme der EU, aber immerhin eine, die bei Trump nicht gänzlich auf taube Ohren stößt. Als Chefin der rechtspopulistischen „Fratelli d“Italia“ fühlt sie sich ihm politisch nahe und hat gegenüber ihren EU-Kollegen darauf gedrängt, den Amerikaner nicht durch harte Gegenmaßnahmen auf die US-Zölle weiter zu reizen. Das ist natürlich auch im Sinne Italiens, für das die USA ein wichtiger Absatzmarkt sind – nicht nur für Prosecco, der im letzten Moment von absurd hohen Zöllen verschon blieb.

Was will Trump?

Die Zeit drängt und was in Trumps engstem politischen Kreis wirklich vorgeht, ist für die Europäer bisher ein Rätsel. Sie wüssten nicht, was die Amerikaner wirklich wollten, beklagte das Verhandlerteam von EU-Kommissar Maros Sefkovic vor wenigen Tagen, als man mit leeren Händen zurück nach Brüssel kam.

An den Kompromissvorschlägen kann es nicht liegen. Mehr Gas aus den USA, oder auch mehr Waffen zu kaufen, grundsätzlich mehr Geld für Verteidigung auszugeben, China härter anzugehen: All das haben EU-Spitzenvertreter, aber auch europäische Staats- und Regierungschefs zumindest öffentlich angedacht. An den Verhandlungstisch ließ sich Trump bisher damit nicht locken. Wenn es aber um Zölle und Handelsbeziehungen geht, führt kein Weg am Präsidenten vorbei. Allein er und sein engster Berater in diesen Fragen, Peter Navarro, entscheiden über den weiteren Kurs – und der verläuft in einem Zickzack.

Rohstoffdeal mit Kiew?

Zickzackförmig ist auch die Kurslinie Trumps in Bezug auf den Ukraine-Krieg: Trump betonte im Rahmen des Treffens auch, dass mit der baldigen Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens mit der Ukraine rechne. „Es gibt einen Deal, Die Vereinbarung kann voraussichtlich nächsten Donnerstag unterzeichnet werden“, sagte er. Auch aus Kiew hatte es zuvor geheißen, die Verhandlungen gingen rasch voran. Nachdem Meloni für den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij vorgesprochen hatte, meinte Trump, er mache ihn nicht für den Krieg in der Ukraine verantwortlich, er sei aber „kein Fan von ihm“.

Gleichzeitig besuchten am Donnerstag US-Außenminister Marco Rubio und US-Sondergesandter Steve Witkoff Paris – und sprachen mit ranghohen Vertretern Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der Ukraine über Wege zur Beendigung des Krieges. Élysée-Kreise sprachen im Anschluss von einem „exzellenten Austausch“.