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Politik Ausland
11/04/2020

Trump erklärt sich im Weißen Haus zum Sieger

"Wir machen uns für eine große Feier bereit", sagt der Präsident, spricht von "Betrug" - und will das Höchstgericht anrufen.

US-Präsident Donald Trump hat den Sieg bei der Präsidentschaftswahl für sich beansprucht - und will eine weitere Auszählung der Stimmen vom Obersten Gerichtshof des Landes stoppen lassen. "Wir haben diese Wahl gewonnen", sagte Trump in der Wahlnacht (Mittwochfrüh MEZ) vor jubelnden Anhängern im Weißen Haus, obwohl der Ausgang der Wahl in mehreren wichtigen Bundesstaaten noch offen ist.

Nach bisherigem Stand sind laut Edison Research bisher auf Trump 213 Wahlleute entfallen und auf Joe Biden 220. Erforderlich für den Wahlsieg sind mindestens 270.

Der Amtsinhaber sprach von angeblichem "Betrug an der Nation" und "am amerikanischen Volk" bei der Wahl und fügte hinzu: "Wir werden vor den Supreme Court ziehen. Wir wollen, dass alles Wählen endet." Vermutlich bezog sich Trump damit auf die nach wie vor laufende Auszählung zahlreicher Briefwahlstimmen.

In manchen Bundesstaaten - unter anderem im besonders umkämpften Pennsylvania - werden Briefwahlstimmen mit Poststempel vom Wahltag auch dann angenommen, wenn sie einige Tage nach der Wahl bei den Behörden eingehen. Trump hat in den vergangenen Monaten immer wieder angeblichen Betrug bei den Briefwahlen angeprangert, obwohl Experten und Behördenvertreter entschieden widersprechen.

Wegen der Corona-Pandemie haben in diesem Jahr besonders viele Bürger auf die Möglichkeit der Briefwahl zurückgegriffen - vor allem aber Anhänger der Demokratischen Partei des Trump-Herausforderers Joe Biden.

Obwohl sich Amtsinhaber Donald Trump zum Sieger erklärte, waren in vielen Staaten Hunderttausende möglicherweise entscheidende Stimmen noch nicht ausgezählt. Aus großen Städten in den noch offenen Bundesstaaten Georgia und Pennsylvania haben Journalisten beim Kurznachrichtendienst Twitter gemeldet, dass erst nach der Nacht weiter gezählt würde.

Beim Fernsehsender Fox sagte ein Statistiker, dass er nicht mehr in der Nacht mit einem Ergebnis aus Georgia, Michigan, Wisconsin oder Pennsylvania rechne. In Pittsburgh und dem Rest von Allegheny County in Pennsylvania wollen sich Wahlhelfer wieder ab 10.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MEZ) treffen. Aus Philadelphia hatte es Meldungen gegeben, wonach dort von 9.00 Uhr an wieder Ergebnisse verkündet werden könnten. Auch in Atlanta im Bundesstaat Georgia sollte es erst am Morgen weitergehen.

In einigen Staaten der USA darf erst am Wahltag mit der Auswertung der Briefwahlstimmen begonnen werden, das führt zu den Verzögerungen. Teils ist dabei der Abgleich von Unterschriften mit Wählerverzeichnissen vorgeschrieben. In einigen weiteren Staaten werden außerdem auch noch Stimmen ausgezählt, die einige Tage nach der Wahl eingehen. Hier zählt dann der Poststempel, der spätestens vom Wahltag stammen muss. Die Wahlleiter mehrerer Staaten im Mittleren Westen hatten im Vorfeld angekündigt, dass die korrekte Auszählung einige Tage dauern könnte. Offen waren auch noch die endgültigen Ergebnisse aus North Carolina.

"Computer sind manipuliert"

Der österreichische Cyber-Security-Experte Gerald Reischl äußerte Mittwochfrüh Sorge, dass Trump ein Wahlergebnis nicht akzeptieren würde, wenn das Ergebnis nicht so ausfalle, wie er es wolle. "Er wird die Wahl anfechten, und sagen, die Computer sind manipuliert", sagte Reischl, der beim IT-Unternehmen AT&S tätig ist, Mittwochfrüh im virtuellen "Wahlfrühstück" der Österreichisch-Amerikanischen Gesellschaft (ÖAG).

US-Wahl 2020

  • 11/09/2020, 10:04 AM

    Wir danken fürs Dabeisein!

    Der Demokrat Joe Biden hat die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Mit einem Sieg im Schlüsselstaat Pennsylvania kam der 77-Jährige nach einem tagelangen Wahlkrimi über die Marke von 270 Wahlleuten, die für einen Erfolg erforderlich waren. Vielen Dank für das rege Interesse an unserer Berichterstattung!

  • 11/09/2020, 06:56 AM

    Londoner Wachsfigurenmuseum gestaltet Trump zum Golfer um

    Im Londoner Wachsfiguren-Kabinett Madame Tussauds ist Donald Trump vom US-Präsidenten zum Golfer umgestaltet worden. Mit roter Mütze (Aufschrift: "Trump 2020 - Make America Great"), lavendelfarbigem Shirt, schriller Hose und grimmigem Gesichtsausdruck steht die Figur nun neben einer großen Golftasche. Vorher trug Trump noch einen dunklen Anzug und eine rote Krawatte.

    Er habe jetzt mehr Zeit, sich seinem Lieblingssport zu widmen, schrieben die Organisatoren im Kurznachrichtendienst Twitter und das tut er auch: Am Tag nach seiner Wahlniederlage besuchte Trump erneut seinen Golfclub in Virginia. Trump hatte die Nachricht über seine Wahlniederlage gegen Joe Biden am Samstag ebenfalls bei einem Besuch in seinem Golfclub ereilt. Seitdem ist er nicht öffentlich aufgetreten.

  • 11/09/2020, 06:52 AM

    Wahlanfechtung: Welche Chancen hat Trump?

    Joe Biden gilt als der 46. US-Präsident. Amtsinhaber Donald Trump will Bidens Erfolg nicht anerkennen und spricht von Betrug.  "Wir glauben, dass diese Leute Diebe sind. (...) Dies war eine gestohlene Wahl", so Trump am Sonntag via Twitter. 

  • 11/09/2020, 05:11 AM

    China offen für Handelsgespräche mit Biden

    Chinesische Staatsmedien regieren optimistisch auf den Sieg des Demokraten Joe Biden. "Es liegt im gemeinsamen Interesse der Menschen aus beiden Ländern und der internationalen Gemeinschaft, dass die Beziehung zwischen China und den USA verbessert und verlässlich wird", schreibt die staatlich geförderte Zeitung Global Times zum Wahlsieg Bidens.

    Die Wiederbelebung der Handelsgespräche sei entscheidend, um das Verständnis und das Vertrauen in die Beziehung zwischen China und den USA wiederherzustellen, berichtet China Daily, die offizielle englischsprachige Zeitung des Landes.

    Der japanische Premierminister Yoshihide Suga erklärte unterdessen, er wolle mit Biden zusammenarbeiten, um das Bündnis zwischen Japan und den Vereinigten Staaten zu stärken und Frieden und Wohlstand in der indopazifischen Region zu sichern.

  • 11/09/2020, 05:10 AM

    Estlands Finanzminister spricht von Wahlbetrug

    Ein Streit über die US-Wahl spaltet die estnische Regierungskoalition. Finanzminister Martin Helme von der rechtspopulistischen EKRE-Partei erklärt dem Nachrichtenportal Delfi zufolge, dass es seiner Meinung nach "gar keinen Zweifel gibt, dass die Wahlen manipuliert wurden". Innenminister Mart Helme - sein Vater - nannte seinerseits den designierten US-Präsidenten Joe Biden korrupt.

    Ministerpräsident Jüri Ratas und Präsidentin Kersti Kaljulaid verurteilten die Aussagen, Außenminister Urmas Reinsalu nannte sie "verrückt".

  • 11/09/2020, 05:10 AM

    Biden stellt von Corona-Expertenrat vor

    "Ab dem ersten Tag bereit" - das verspricht die neue Webseite des frisch gewählten US-Präsidenten Joe Biden. Und vor seinem offiziellen Amtsantritt will der Demokrat schon Pflöcke einschlagen: Am Montag will er einen Expertenrat zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorstellen. Sein Ziel ist es, schon am Tag seiner Amtseinführung am 20. Jänner einen Aktionsplan zur Überwindung der Corona-Krise in die Wege zu leiten.

    "Ich will, dass es jeder weiß: Wir werden unseren Plan, das Virus unter Kontrolle zu bringen, an unserem ersten Tag in Kraft setzen", sagte Biden in seiner Siegesrede.

    Der Expertenrat solle eine Doppelspitze bekommen, erklärte Bidens Sprecherin Kate Bedingfield am Sonntag im Sender NBC News. Sie soll demnach von Vivek Murthy und David Kessler geleitet werden. Murthy war von 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung, Kessler leitete früher die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA. Sie hätten seit März in der Pandemie beraten, sagte Bedingfield.

  • 11/09/2020, 05:09 AM

    Guten Morgen

    Einen schönen guten Morgen zu wünschen. 

    Joe Biden steht als 46. US-Präsident fest - es werden aber nach wie vor Stimmen ausgezählt. Im Arizona  liegt dem Datenanbieter Edison Research zufolge nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen der US-Präsidentschaftswahl Joe Biden mit 49,5 Prozent knapp vor dem amtierenden Präsidenten Donald Trump mit 49,0 Prozent.

     

  • 11/08/2020, 09:11 PM

    Wir verabschieden uns für heute Abend und wünsche Ihnen eine geruhsame Nacht!

  • 11/08/2020, 08:02 PM

    Trump kritisiert System zum Ausrufen von Wahlsieger

    US-Präsident Donald Trump hat sich nach seiner Niederlage über das in den USA seit dem 19. Jahrhundert etablierte System beklagt, dass große Medienhäuser einen Wahlsieger ausrufen. "Seit wann bestimmen die Lamestream-Medien, wer unser nächster Präsident sein wird?", schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. "Wir alle haben in den vergangenen zwei Wochen viel gelernt."

    "Lamestream-Medien" ist ein Kunstbegriff Trumps, der die von ihm kritisierten Mainstream-Medien und "lame" (lahm) verquicken soll.

    In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird. Eine herausragende Stellung kommt dabei der amerikanischen Nachrichtenagentur AP zu: Das Unternehmen steckt viele Ressourcen in die Wahl und wird für seine Unabhängigkeit und Genauigkeit geschätzt. AP hat nach eigenen Angaben seit 1848 bei Präsidentenwahlen in den USA den Gewinner vermeldet.

    Auf Grundlage ihrer eigenen Berechnungen verkünden auch große US-Fernsehsender wie CNN oder Fox News einen Wahlgewinner. AP und alle wichtigen Sender hatten Trump-Herausforderer Joe Biden am Samstag zum Gewinner der Präsidentenwahl ausgerufen. Trump spricht von Betrug, hat dafür aber keine Beweise vorgelegt. Er hat seine Niederlage bisher nicht eingestanden.

    Hintergrund des Systems in den USA ist, dass es dort auf Bundesebene keine Wahlbehörde und keinen Bundeswahlleiter gibt, der als verbindliche und unabhängige Autorität zeitnah das letzte Wort hätte. Stattdessen gibt es 51 Wahlleiter: Die Bundesstaaten und die Hauptstadt Washington sind jeweils mit eigenen Gesetzen und Vorschriften für die Organisation der Wahl und das Auszählen der Stimmen verantwortlich.

  • 11/08/2020, 05:58 PM

    Ex-Präsident Bush gratuliert Biden zum Sieg in "fairer Wahl"

    Der ehemalige Präsident George W. Bush - ein Republikaner - durchbricht die Front seiner Parteifreunde und spricht von einer "grundsätzlich fairen" Wahl, deren "Ergebnis klar" sei. Er habe Biden angerufen und ihm zum Sieg gratuliert, erklärte Bush am Sonntag. Trump habe allerdings das Recht, Neuauszählungen zu beantragen und Klagen einzureichen.

  • 11/08/2020, 04:57 PM

    Gorbatschow sieht Chancen für atomaren Abrüstungsvertrag

    Der Sieg von Joe Biden ermöglicht aus Sicht von Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow die Rettung des letzten großen Abrüstungsvertrags zwischen Moskau und Washington. Biden sei ein aufrichtiger Mensch, der einen vernünftigen Weg gehe, sagte der frühere sowjetische Präsident am Sonntag.

    "Jetzt wird es leichter", sagte der 89-Jährige angesichts der bisher kaum erfolgreichen Versuche, den New-Start-Vertrag zur Begrenzung von Atomwaffen zu verlängern. Unter US-Präsident Donald Trump hatte Russland zuletzt kaum noch Chancen für das Abkommen gesehen, das Anfang Februar endet. Der New-Start-Vertrag begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. "Natürlich werden die Demokraten vorsichtig sein – und wir auch. Aber Vorsicht sollte echten Verhandlungen zwischen zwei Seiten nicht im Wege stehen", meinte Gorbatschow.

    Der russische Präsident Wladimir Putin oder auch Außenminister Sergej Lawrow haben sich bisher nicht zum Sieg Bidens geäußert. Mehrere Außenpolitiker meinten, dass sich die Beziehungen zwischen Moskau und Washington unter einem Demokraten als Präsidenten eher verschlechtern würden. Zugleich erwarten auch sie in Abrüstungsfragen Fortschritte.

  • 11/08/2020, 04:14 PM

    Senator Graham stärkt Trump den Rücken

    Der einflussreiche konservative US-Senator Lindsey Graham hat dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump im Kampf gegen unbelegte Vorwürfe zu systematischem Betrug bei der US-Wahl den Rücken gestärkt. "Präsident Trump sollte sich nicht geschlagen geben", sagte Graham am Sonntag im Interview mit dem TV-Sender Fox.

    US-Medien hatten am Samstag übereinstimmend den Demokraten Biden als neu gewählten Präsidenten ausgerufen. Trump hatte sich seit Tagen und ohne Belege als Opfer systematischen Wahlbetrugs dargestellt.

    "Das ist eine umstrittene Wahl. Die Medien entscheiden nicht, wer Präsident wird. Wenn sie dies tun würden, gäbe es niemals einen republikanischen Präsidenten", sagte Graham weiter. Trump müsse vor Gericht ziehen. Der Senator, der als Trump-Vertrauter gilt, führte den Fall von Personen an, die im Schlüsselstaat Pennsylvania angeblich gewählt hätten, obwohl sie bereits tot gewesen seien. Biden führt in dem Bundesstaat vor Ende der Auszählung mit 40.000 Stimmen.

  • 11/08/2020, 03:41 PM

    Trump erhob via Twitter erneut Betrugsvorwürfe

    Amtsinhaber Donald Trump hat am Sonntag via Twitter erneut seine Vorwürfe des Betrugs bei der US-Präsidentschaftswahl bekräftigt. Unter anderem schrieb Trump: "Wir glauben, dass diese Leute Diebe sind. (...) Dies war eine gestohlene Wahl. Der beste Meinungsforscher in Großbritannien schrieb heute früh, dass dies eindeutig eine gestohlene Wahl war und dass es unmöglich ist, sich vorzustellen, dass Biden Obama in einigen dieser Staaten überholt hat."

    Weiter schrieb er: "Wir sollten uns die Stimmen ansehen. (...) Wir sollten uns diese Anschuldigungen ansehen. Wir sehen eine Reihe von eidesstattlichen Erklärungen, dass es Wahlbetrug gegeben hat. Wir haben eine Geschichte mit Wahlproblemen in diesem Land."

    Twitter versah die Botschaften mit Warnhinweisen. Der 74-Jährige stellt sich seit Tagen ohne Belege als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar. Wahlbeobachter - etwa der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) sahen dafür keine Grundlage.

  • 11/08/2020, 02:28 PM

    Kreml-Kritiker Nawalny gratulierte Biden

    Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny hat Joe Biden zum Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert - der Kreml aber schwieg am Sonntag weiterhin zum US-Wahlausgang. Nawalny beglückwünschte Biden und die US-Bürger auf Twitter. Die Amerikaner hätten "in freien und fairen Wahlen eine neue Führung gewählt" - "ein Privileg, das nicht jedem Land gegeben ist", fügte Nawalny hinzu, der sich nach einem Giftanschlag auf ihn im Wahlkampf in Russland in Deutschland erholt.

  • 11/08/2020, 01:09 PM

    Schwieriger Neustart der deutsch-amerikanischen Beziehungen

    Die Gratulation von Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ nicht lange auf sich warten. Nur eineinhalb Stunden nachdem klar war, dass Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl uneinholbar vor Donald Trump liegt, übermittelte sie am Samstagabend ihre Glückwünsche: "Ich wünsche ihm von Herzen Glück und Erfolg und gratuliere ebenso Kamala Harris, der gewählten ersten Vizepräsidentin ihres Landes."

  • 11/08/2020, 12:36 PM

    Deutsche Wirtschaft setzt hohe Erwartungen in Biden

    Die deutsche Wirtschaft verbindet große Hoffnungen mit der Wahl von Joe Biden zum neuen US-Präsidenten. "Die deutsche Industrie wünscht sich in den transatlantischen Beziehungen einen Neustart auf Augenhöhe", teilte BDI-Chef Dieter Kempf am Sonntag mit. "Wir erwarten von einem künftigen US-Präsidenten Joe Biden, dass er das riesige Potenzial ernst nimmt, welches im transatlantischen Markt steckt."

  • 11/08/2020, 12:23 PM

    Orban gratulierte Biden "zu erfolgreicher Kampagne"

    Auch Ungarns nationalkonservativer Ministerpräsident Viktor Orban hat am Sonntag ein Gratulationsschreiben an Biden geschickt. Wie sein Pressesprecher der ungarischen Nachrichtenagentur MTI mitteilte, hieß es darin: "Gestatten sie, dass ich Ihnen zur erfolgreichen Wahlkampagne gratuliere. Ich wünsche gute Gesundheit und kontinuierliche Erfolge bei der Erfüllung Ihrer außerordentlich verantwortungsvollen Aufgaben."

  • 11/08/2020, 11:44 AM

    "All I want for Christmas"...

    Es ist noch ein bisschen hin bis Weihnachten, aber als Siegessong eignet sich der Weihnachts-Hit allemal.

  • 11/08/2020, 11:25 AM

    Berlin hofft auf radikale Wende in Transatlantik-Beziehung

    Der Transatlantik-Koordinator der deutschen Bundesregierung erwartet mit dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl eine radikale Wende in den transatlantischen Beziehungen und die Chance auf einen Abbau der Strafzölle zwischen den USA und der EU. "Wir werden einen US-Präsidenten haben, der wieder an Europa interessiert ist und uns nicht auseinanderbringen will", sagte Peter Beyer am Samstagabend im Reuters-Interview.

  • 11/08/2020, 10:26 AM

    "Biden wird auf die Wissenschafter hören"

    Nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl "atmen Wissenschafter auf der ganzen Welt kollektiv auf", schreibt das Fachjournal "Nature". Der neue Präsident habe nun die Chance, "vier Jahre wissenschaftsfeindlicher Politik rückgängig zu machen", doch er habe angesichts der politisch polarisierten Nation einen schweren Weg vor sich. Aus Österreich stammende US-Forscher zeigen sich gegenüber der APA erleichtert über den Wahlausgang, es gibt aber auch Skepsis.

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