Politik | Ausland
10.05.2017

"Putsch im Oval Office" erschüttert USA

Der US-Präsident entledigte sich des unbequemen obersten Ermittlers, der Licht in die dubiose Russland-Connection des Trump-Teams bringen wollte. In Washington herrscht Fassungslosigkeit. Erinnerungen an die Watergate-Affäre werden wach – sie führte zum Rücktritt von Präsident Nixon.

"Er ist berühmter geworden als ich." – Der Satz, den sich Donald Trump Mitte Jänner nach seiner Amtseinführung mit gequältem Lächeln über James Comey abrang, klang für viele wie eine versteckte Drohung des US-Präsidenten an seinen Top-Fahnder. Lesart: Das Monopol auf Schlagzeilen habe ich. Halt’ dich künftig öffentlich bedeckt – sonst Karriere-Ende. Der zwei Meter große Chef der Bundespolizei FBI, irische Wurzeln, fünffacher Familienvater, parteilos, aber den Republikanern wesensnah, durch viele Aussagen und Aktionen rund um die eMail-Affäre Hillary Clintons landesweit bekannt geworden, ignorierte das aber.

Noch im März bestätigte der bereits in der Regierung von George W. Bush als Vize-Justizminister eingesetzt gewesene Jurist vor laufender Kamera, dass Experten seiner 30.000 Mitarbeiter starken Behörde seit Monaten akribisch untersuchen, ob es im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 zu einer strafbaren Kooperation von "Trumpianern" mit Handlangern von Russlands Machthaber Wladimir Putin gekommen sei.

Majestätsbeleidigung

Damit nicht genug. Comey fuhr Trump auch massiv in die Parade, als der seinem Vorgänger Barack Obama blank unterstellte, den Trump-Tower in New York geheimdienstlich verwanzt zu haben. "Dafür gibt es weder Indizien noch Beweise." Für Trump ein Fall von Majestätsbeleidigung.

Er spricht in puncto Russland-Connection von einer dreisten "Medienerfindung"; fake news eben. Seit Wochen wettert und twittert der Milliardär gegen die Untersuchungen und die von Durchstechereien aus Behörden. Comey ließ das unbeeindruckt.

Bei Trump, so die gängigste Version der Motivforscher, die sich seit gestern über eine der bemerkenswertesten politischen Hinrichtungen in der jüngeren amerikanischen Geschichte beugen, muss spätestens da der Geduldsfaden gerissen sein. Sechseinhalb Jahre vor Ablauf seiner Amtszeit ist James Comey auf Geheiß Trumps am Dienstagabend mit sofortiger Wirkung gefeuert worden.

Das gab es so noch nie. Das politische Washington ist in Schockstarre verfallen. Von "Putsch im Oval Office" reden Analysten. Verfassungsexperten, wie CNN-Jurist Jeffrey Toobin, werfen Trump eine "groteske Form von Machtmissbrauch" vor, die einer Demokratie unwürdig sei. Prominente Kongress-Abgeordnete im demokratischen wie republikanischen Lager fühlen sich an die dunklen Zeiten der Watergate-Affäre in den 1970er-Jahren erinnert. Damals feuerte Präsident Richard Nixon den gegen ihn eingesetzten Sonderermittler Archibald Cox. Später musste Nixon abtreten.

Historiker erinnerten unterdessen daran, dass bisher noch nie ein US-Präsident den für die nationale Sicherheit zuständigen Top-Ermittler der Bundespolizei während einer laufenden delikaten Untersuchung gegen das Weiße Haus vor die Tür gesetzt habe. Dass Bill Clinton den damaligen FBI-Chef William Sessions rauswerfen ließ, sei 1993 allein auf finanziell-ethische Eskapaden zurückgegangen.

Diesmal liegen die Dinge anders. James Comey war zu Trumps "Tatzeit" in Los Angeles und hielt eine Rede vor FBI-Rekruten, als ihn die Nachricht via Eilmeldungen im Fernsehen erreichte. Im ersten Moment glaubte der für seinen trockenen Humor bekannte Jurist und Religionswissenschaftler an einen Scherz.

Zeitgleich hatte jedoch ein Leibwächter Trumps das Entlassungsschreiben im Hoover-Building, dem FBI-Hauptsitz, im Herzen Washingtons bereits abgegeben. Inhalt: Das FBI benötige eine neue Führung, damit "das öffentliche Vertrauen wiederhergestellt" werden könne. Trump ersparte sich Details, legte jedoch Wert auf die Feststellung, dass seine Entscheidung auf Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und dessen Vize Rod Rosenstein gründe, denen er sich anschließe.

Als wahrer Grund für Comeys eilige Entsorgung müsse, so Beobachter, aber die für Trump offenbar bedrohlicher werdende Russland-Untersuchung angenommen werden. Hat Comey neue harte Fakten gegen Trump in der Hand? Haben sich Trumps Leute mit Putin-Handlangern ins Bett gelegt, um Hillary Clinton zu diskreditieren? Und hat Trump das Ganze womöglich geduldet oder gar abgesegnet?

Demokraten wie Chuck Schumer fürchten jetzt, dass die Untersuchungen des FBI unter der Leitung eines neuen, Trump-hörigen Behördenleiters gedeckelt oder gar gestoppt werden könnten. "Das würde gravierende verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen." Sein Kollege Ron Wyden verlangt darum die unverzügliche Einvernahme Comeys, um den aktuellen Status der Russland-Ermittlungen abzuklären.

Kritik auch von Trumps eigenem Lager

In seinem Schreiben an Comey stellte sich Trump vorsichtshalber selbst ein günstiges Zeugnis aus, dessen Wahrheitsgehalt aber nicht unabhängig überprüft werden könne. Comey habe ihm drei Mal versichert, dass er – Trump – nicht persönlich im Visier der Russland-Ermittler stehe. Das wäre neu.

Selbst Republikanern, eigentlich Trumps Parteifreunde, ist das alles inzwischen suspekt. Senatoren wie John McCain oder der Kongress-Abgeordnete Justin Amash verlangen die Einsetzung eines Sonderkomitees, um die mutmaßliche Co-Produktion von Trump-Beratern und Kreml-Getreuen durchleuchten zu lassen.