Studie zu Demokratie: Fortschritt in Tunesien, Rückschritt in Türkei

Die skandinavischen Länder Norwegen, Schweden und Finnland, sowie die Schweiz führen die Rangliste der demokratischsten Staaten der Welt an. Verschlechtert hat sich die demokratische Situation in der Türkei, sowie in allen Ländern des arabischen Frühlings mit Ausnahme von Tunesien. Österreich liegt auf dem 13. Platz, ermittelte eine Studie, die vor der Veröffentlichung der APA vorliegt.

Insgesamt wurden 112 Länder für das "Democracy Ranking" der gleichnamigen Wiener Non-Profit-Organisation evaluiert. Dazu wurden politische und nicht-politische Faktoren der Gesellschaft wie Bürgerrechte, Pressefreiheit, Korruption, Geschlechtergleichstellung, wirtschaftliche Entwicklung, Wissen, Gesundheit und Umwelt untersucht und die Ergebnisse für die Zeiträume 2014-2015 mit jenen für 2011-2012 verglichen. Untersucht wurden die Lage in Staaten, die von der US-Menschenrechtsorganisation Freedom House als "frei" bzw. "teilweise frei" bezeichnet werden, sowie ausgewählte "unfreie Staaten".

Elfenbeinküste mit größten Fortschritten

Den relativ größten demokratischen Fortschritt verzeichneten westafrikanische Staaten. Dabei konnte sich Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste) am meisten verbessern. Fortschritte machten auch der Senegal, Togo und Burkina Faso. In Lateinamerika konnte sich unter anderem Kolumbien verbessern.

Rückschritte gab es in allen Ländern des arabischen Frühlings, etwa Libyen und Ägypten, mit Ausnahme von Tunesien. Tunesien könnte einen positiven Pfad zu mehr Demokratie einschlagen, erklärte David Campbell, der wissenschaftliche Leiter des Projekts.

Ergebnisse als "Frühwarnsystem"

Auch in Venezuela verschlechterte sich die demokratische Situation. Innerhalb der EU zeichnete sich auch in Ungarn eine Verschlechterung ab. Auch in Russland und China habe sich die Qualität des politischen Systems verschlechtert. "Ferner ist auch der Rückschritt an Demokratie in der Türkei bemerkenswert und deutlich", so Campbell.

Campbell sieht die Ergebnisse des Rankings auch als "Frühwarnsystem" für mögliche negative Entwicklungen am Balkan. "Das internationale Umfeld könne sich hier verkomplizieren, wenn zusätzlich Szenarien eines Trump-Amerika-Rückzugs auf eine Putin-Russland-Expansion treffen", so Campbell. Bosnien-Herzegowina und Mazedonien verbesserten sich zwar im Bereich der Wirtschaft und Gesellschaft, die Länder verschlechterten sich aber im politischen Bereich. Albanien konnte zwar seine Wertung im Bereich Politik und Gesellschaft verbessern, verschlechterte sich aber in der Wirtschaft.