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Politik Ausland
08/01/2019

SPD-Parteivorsitz: Der Job, den keiner will

Noch gibt es wenig bekannte Bewerber für den SPD-Vorsitz, dahinter steckt auch Taktik.

von Sandra Lumetsberger

Die SPD meldete sich dieser Tage via WhatsApp bei ihren Mitgliedern, um an eine wichtige Wahl zu erinnern: Bis zum 1. September läuft die Bewerbungsfrist für den Parteivorsitz, also knapp ein Monat. Bisher gibt es aber noch keine große Auswahl an prominenten Bewerbern, dafür einige Absagen: Aus dem kommissarischen Führungstrio Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel will keiner antreten; Vizekanzler Olaf Scholz, Arbeitsminister Hubertus Heil haben ebenfalls abgesagt. Als wäre der Vorsitz wie ein „infektiöses Kleidungsstück“, klagte der frühere Parteichef Sigmar Gabriel.

Dass seine Genossen absagen oder noch zögern, hat viele Gründe. Denn wer zugreift, übernimmt eine schwere Hypothek. Die SPD liegt nach Wahlverlusten konstant bei etwa 15 Prozent, ist mit CDU/CSU in einer Koalition, die keiner so richtig wollte. Und Gabriels Nachfolger Martin Schulz und Andrea Nahles waren nur knapp ein Jahr im Amt.

"Wer zu früh springt, macht sich uninteressant"

Es geht aber auch um Taktieren, weiß Albrecht von Lucke, Politologe und Redakteur der „Blätter für deutsche und internationale Politik“. „Es kommt bei dieser Sache auf das richtige Momentum an. Wer zu früh springt und ständig die Runden ziehen muss, macht sich uninteressant.“ Bisherigen Bewerbern wie Europa-Staatsminister Michael Roth und SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach räumt er keine Chance ein.

Was die Sache diesmal kompliziert macht: Es können Einzelpersonen kandidieren, erwünscht ist aber eine Doppelspitze: die Aufteilungs des Amtes auf zwei Personen, wie es etwa AfD, Linke und Grüne machen. Von Lucke hält diese Variante für notwendig, denn die SPD sei keine Volkspartei mehr. In einer auseinanderdriftenden Gesellschaft schaffe sie es nicht mehr, die Breite abzudecken – ein Problem, das auch die CDU hat. Mit einer Doppelführung könne dies eher gelingen, wenn sie denn „gut austariert ist“, so Lucke.

Ein Duo aus zwei Parteilinken wäre demnach nicht sinnvoll, etwa wenn sich Gesine Schwan, ehemals Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, die bereites Interesse bekundete, mit Juso-Chef Kevin Kühnert zusammentut. „Es müssen Leute sein, die beide Flügel vertreten.“ Also, seiner Ansicht nach, jemand jemand, der eine ökologische und linke Agenda hat, im Zusammenspiel mit einem Partner, der für die eher wirtschaftliche und konservative Seite steht.

Ob diese im Doppel erfolgreich sein wird, hängt auch von der persönlichen Basis ab. Denn bei Führungsduos, die unterschiedliche Strömungen vertreten, steigt das Konfliktpotenzial. Das zeigte sich viele Jahre bei den Grünen. Die neuen Parteispitze Robert Habeck und Annalena Baerbock, beides Realpolitiker, soll die Zusammenarbeit nicht friktionsfrei sein. Doch sie scheinen einen Weg gefunden zu haben.

Die entscheidende Frage

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, der als potenzieller Kandidat gehandelt wird, sieht dennoch keinen Vorentscheid für eine Doppelbesetzung. Ob er selbst kandidieren will, ließ er offen. Er habe keinerlei Ambitionen, nach Berlin zu wechseln, schließe aber grundsätzlich nichts aus, sagt der Landeschef dazu gerne in Interviews. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland will erfahren haben, dass der 60-Jährige nicht kandidieren will. Stattdessen wolle er angeblich Generalsekretär Lars Klingbeil, ebenfalls aus dem mächtigen Landesverband Niedersachsen, bei seiner Bewerbung unterstützen. Eine Meldung, die keiner von beiden bisher bestätigte.

Warum viele der größeren Figuren in der SPD noch abwarten und zögern, hat auch mit ihrer Positionierung zum Regierungsbündnis zu tun. „Die eigentlich entscheidende Frage, die bei der Kandidatenkür geklärt werden muss, ist: Wie geht es weiter mit der Großen Koalition? Und einer wie Weil, der selbst ein schwarz-rotes Bündnis regiert und für die Fortsetzung der Großen Koalition steht, wird abwägen, ob ihn die Stimmung wählbar macht“, sagt Albrecht von Lucke. Er ist aber überzeugt: „Das Gros will raus“ – auch mit Blick auf die anstehenden Wahlen in Ostdeutschland. Dort droht der SPD wie der CDU eine herbe Schlappe. „Im Lichte dieser Ergebnisse werde der Wahlkampf um die SPD-Spitze stattfinden.“

In 20 bis 30 Konferenzen sollen sich die Kandidaten deutschlandweit vorstellen. Etwa 438.000 SPD-Mitglieder werden dann per Brief oder online über die neue Führung und auch die Zukunft der SPD abstimmen.

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