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Politik Ausland
01/19/2021

Späte Rache: Iran verpasst Trump noch schnell ein paar Sanktionen

Vier Jahre lang war das Regime in Teheran Trumps Lieblingsfeind. Jetzt, zum Schluss, zahlt man es ihm heim - symbolisch.

von Konrad Kramar

Allzu viel Geld - zumindest soweit bekannt - hat Donald Trump wohl nicht im Iran liegen. Wenn aber doch, dann ist es von jetzt an eingefroren. Das ist  die zumindest theoretische Konsequenz der Sanktionen, die das Regime in Teheran jetzt über den abgehenden Präsidenten und wichtige Mitglieder seiner Regierung verhängt hat. Die Maßnahmen sehen neben dem Einfrieren von etwaigen Vermögenswerten im Iran auch Einreiseverbote vor. Betroffen sind demnach auch Berater der Regierung, die an Trumps Politik des „maximalen Drucks“ gegen Teheran beteiligt waren. Auch wenn Trump, oder der ebenfalls betroffene Außenminister Mike Pompeo wohl kaum einen Ausflug in den Iran geplant haben.

"Abenteurertum"

Grundlage für die Maßnahmen ist ein Gesetz gegen die „Verletzung der Menschenrechte, das "Abenteurertum und die terroristischen Aktionen" der USA in der Region“ aus dem Jahr 2017. Neben Trump und Pompeo richten sich die Maßnahmen auch gegen Finanzminister Steven Mnuchin und den ehemaligen Verteidigungsminister Mark Esper. Ebenfalls auf der Liste stehen die ehemalige CIA-Direktorin Gina Haspel und Trumps ehemaliger nationaler Sicherheitsberater John Bolton.
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich während der Amtszeit Trumps erheblich verschärft. Nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2018 verhängte Washington zahlreiche neue Sanktionen gegen Teheran. Beide Länder standen seit Juni 2019 zweimal am Rande eines Krieges.

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