Politik | Ausland
06.12.2017

So stellt sich die EU-Kommission die neue Eurozone vor

Kommission will Eurozone und gesamte EU langfristig widerstandsfähiger gegen Finanzkrisen machen. Der ESM soll zum Europäischem Währungsfonds ausgebaut werden.

Rund eine Woche vor dem EU-Gipfel hat die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel ihren "Fahrplan" zur Vertiefung der Währungsunion dargelegt. Binnen 18 Monaten sollen Maßnahmen zur Umsetzung dreier Punkte ergriffen werden:

  • Die Umwandlung des Eurorettungsschirms ESM zu einem Europäischen Währungsfonds.
  • Ein Eurozonen-Budget als eigener Posten im EU-Haushalt
  • Ein EU-Kommissar als Eurogruppen-Chef.

Dass die Eurozone künftig einen eigenen Währungsfonds bekommt, gilt als nicht unwahrscheinlich. Österreich, Deutschland und Italien hatten sich zuletzt für eine schrittweise Umwandlung ausgesprochen. Der ESM wurden im Rahmen der Schuldenkrise eingerichtet und ist nach wie vor mit Hunderten Milliarden Euro ausgestattet, das er nicht an marode Länder wie Griechenland verliehen hat. Der ESM ist bisher rein zwischenstaatlich organisiert.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Grundzüge dieser Pläne bereits in seiner Rede zur Lage der EU im September präsentiert. Sie sind den Vorstellungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ähnlich, dieser fordert allerdings einen eigenes Euro-Budget sowie einen eigenen Euro-Finanzminister. Für 2018 bis 2020 schlägt die Kommission vor, das Programm zur Unterstützung von Strukturreformen auf 300 Mio. Euro zu verdoppeln.