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17.01.2018

Schulz: Nach zwei Jahren GroKo "Strich ziehen"

Der SPD-Chef bezeichnete eine Evaluierung der Koalition mit CDU/CSU nach zwei Jahren als Bedingung für Regierungsverhandlungen und als "Chance" für seine Partei.

SPD-Chef Martin Schulz will für den Fall einer Neuauflage der Großen Koalition in Deutschland nach zwei Jahren kritisch Bilanz über die Zusammenarbeit mit der Union ziehen. "Wir werden den Koalitionsvertrag nach zwei Jahren einer Bestandsaufnahme unterziehen. Wir müssen nach dieser Zeit einen Strich ziehen und uns fragen: Wie weit sind wir eigentlich gekommen? Und was müssen wir verändern?"

Schulz sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland laut Vorausbericht: "Für die SPD ist das die Chance zu sagen, mit diesen Ergebnissen sind wir zufrieden – und in anderen Punkten muss man nachbessern." Schulz betonte, eine derartige Verabredung sei Bedingung für Koalitionsgespräche: "Diese Mid-Term-Evaluierung ist für die SPD entscheidend, um den Koalitionsverhandlungen zuzustimmen."

Sondierungen als Grundlage

Im Hinblick auf die Debatte über Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse sagte Schulz: "Ich kann keine konkreten Änderungen für bestimmte Punkte versprechen." Er wolle auf der Grundlage der Sondierungsergebnisse mit der Union verhandeln.

Über die Aufnahme von Koalitionsgespräche soll am Sonntag auf einem Parteitag der SPD entschieden werden. Schulz wirbt derzeit um Zustimmung der Parteimitglieder. In Teilen der SPD gibt es erheblichen Widerstand gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Auch herrscht teilweise hohe Unzufriedenheit über den Ausgang der Sondierungsgespräche mit der Union. Groko-Gegner und Juso-Chef Kevin Kühnert sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Wir sollten uns nicht selber belügen. (...) Was in Sondierungen nicht auf dem Tisch gelandet ist, wird in Koalitionsverhandlungen auch nicht mehr hereinkommen."

Rückhalt aus Hamburg

Die Landesverbände in Berlin und Sachsen-Anhalt haben sich bereits gegen ein erneutes Bündnis mit der Union unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgesprochen. Rückhalt für Schulz kam dagegen am Dienstagabend aus Hamburg. Der dortige Landesvorstand empfahl laut einer Mitteilung auf Twitter "einvernehmlich die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen".

Edgar Franke vom konservativ ausgerichteten Seeheimer Kreis der SPD warnte, sollte sich die SPD am Sonntag einer Groko verweigern, riskiere sie bei Neuwahlen einen Absturz auf 15 bis 16 Prozent. "Und davon wird sie sich langfristig nicht erholen", sagte er Focus Online.