Politik | Ausland 16.01.2018

Schulz und die GroKo: "Üben Sie schon mal die Raute"

Martin Schulz, Germany's Social Democratic Party (SPD) leader, is seen as he grabs for a bottle of water, during a meeting with … © Bild: REUTERS/WOLFGANG RATTAY

Mit Martin Schulz sollte alles anders werden. Jetzt kämpft er dafür, dass die SPD in der GroKo besser dran ist.

Die Welt steht Kopf, so muss es sich dieser Tage für Martin Schulz anfühlen. Noch vor einem Jahr betete die SPD ihren "Messias" an, wählte ihn mit 100 Prozent zum Vorsitzenden – das beste Ergebnis in der Parteigeschichte. Alles sollte anders werden.

Ein Jahr später wird vielleicht alles beim Alten bleiben. Geht es nach der SPD-Führung, soll die bei der Wahl mit 20 Prozent abgestrafte Partei zurück in die Arme der Union. Ausgerechnet Schulz, der nach der Wahl zur Opposition aufrief, muss die Genossen von der Wende überzeugen. Seit Tagen tourt er zu den Landesgruppen, um sie vor dem Sonderparteitag am Sonntag von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU zu überzeugen. Nur schlägt ihm diesmal nicht Euphorie, sondern Zweifel entgegen.

Merkel-Effekt

Ist die Sorge der SPDler, erneut an Merkels Seite zerrieben zu werden, berechtigt? "Ja", sagt Politologe Martin Gross von der Universität München. "Wenn man sich die Erfahrungen im Bund ansieht, sind die Zweifel verständlich. Bisher haben alle Parteien, die mit der Union unter Angela Merkel koalierten, bei Wahlen verloren."

Allerdings könnten die Sozialdemokraten in einem Bündnis nach wie vor mehr durchsetzen, als von der Oppositionsbank aus, wo sie in der Vergangenheit, etwa unter Schwarz-Gelb, wenig reüssierten. Zudem sei das Sondierungspapier, verglichen mit jenem der Jamaika-Gespräche, keineswegs so schlecht, wie es die SPD selbst verkauft, erklärt Gross. "Es trägt deutlich eine wirtschaftspolitisch linke Handschrift, etwa mit der Grundrente oder dem Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit. In puncto Einwanderung ist es aber restriktiv."

Dennoch ist er überzeugt, selbst wenn das Wort "Bürgerversicherung" drinnen stünde, wären Koalitions-Gegner wie Parteilinke und Jungsozialisten nicht umzustimmen. Weitere Jahre in der Koalition würden die Existenz der Partei gefährden, lautet der Tenor. Das "Nein" zur GroKo ist längst zum Prinzip geworden, die Debatte hoch emotional.

Martin Schulz hat am Wahlabend selbst dazu beigetragen, als versprach: Nie wieder GroKo. Dass er nun doch vom Gegenteil überzeugen muss, lässt ihn unglaubwürdig wirken. "Üben Sie schon mal die Raute", ätzte ein User unter ein neues Facebook-Video, wo Schulz um Vertrauen wirbt.

Mit der Entscheidung am Parteitag steht und fällt auch seine politische Karriere – bei einem "Nein" ist sie sicher vorbei, sagt Gross. Ebenso jene von Seehofer und Merkel – "wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, eine andere Option ist unwahrscheinlich." Denn die Union ist gegen eine Minderheitsregierung und wird argumentieren, dass sich keine Partei zum Regieren fand, warum sollte sie sich erhoffen, dass die Opposition ihre Themen stützt?

Da ein vorgezogener Urnengang aber ein kompliziertes Verfahren voraussetzt, dessen Herr der Bundespräsident ist, könnte sich alles bis zum Sommer ziehen, erklärt Gross. "Als stärkste Kraft würde die SPD definitiv nicht rauskommen und stünde vor derselben Frage wie jetzt."

Er tippt, dass die Delegierten mit knapper Mehrheit für Verhandlungen stimmen. Dann müsse sich zeigen, ob die Partei-Mitglieder auch den Koalitionsvertrag absegnen. Was den Verhandlern der SPD dann helfen könnte: "Ihre Schwäche als Stärke einzusetzen" – sie könnten also die ablehnende Haltung der Koalitions-Kritiker nutzen, damit ihnen CDU/CSU beim Feilschen noch einmal entgegenkommen.

( kurier.at ) Erstellt am 16.01.2018