Politik | Ausland
31.03.2017

Scoxit aus Brexit? Neues Referendum beantragt

Abstimmung über Loslösung vom Vereinigten Königreich im Herbst 2018 oder spätestens Frühjahr 2019 angepeilt.

Nun ist es offiziell: Nachdem das schottische Parlament bereits am Dienstag für ein erneutes Unabhängigkeitsreferendum gestimmt hat, wurde der entsprechende Antrag nun in London eingereicht. Das hat die schottische Regierung am Freitag via Twitter bekanntgegeben.

Regierungschefin Nicola Sturgeon möchte die Schotten im Herbst 2018 oder spätestens im Frühjahr 2019 erneut über die Loslösung vom Vereinigten Königreich abstimmen lassen - damit das Ergebnis rechtsverbindlich ist, muss die Regierung in London dem Referendum allerdings noch zustimmen.

Zankpunkt Brexit

"Die britische Regierung hat entschieden, Schottland nicht nur aus der Europäischen Union zu führen, sondern auch aus dem Europäischen Binnenmarkt", sagte Sturgeon in einer Videomitteilung zur Begründung. Eine klare Mehrheit der Schotten hatte sich beim Brexit-Referendum im vergangenen Jahr für einen Verbleib Großbritanniens in der EU ausgesprochen. Sturgeon forderte daher einen Sonderstatus für Schottland nach dem Brexit. May lehnt das ab.

Am Dienstag hatte Sturgeon vom Parlament in Edinburgh mit einer Mehrheit von 69 zu 59 Stimmen die Vollmacht für Gespräche mit London über ein Unabhängigkeitsreferendum erhalten.

Downing Street bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Eingang einer E-Mail. Bisher hatte sich Premierministerin May stets gegen ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum ausgesprochen. "Jetzt ist nicht die Zeit." Sie will eine Volksabstimmung auf keinen Fall noch während der zweijährigen Austrittsverhandlungen mit der EU zulassen. Sturgeon kündigte für diesen Fall an, dem schottischen Parlament in wenigen Wochen weitere Schritte vorzuschlagen.