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Analyse
09/13/2019

Schaulaufen um den SPD-Vorsitz: Scholz hat's schwer

Die Bewerber um den Parteivorsitz stellen sich den Mitgliedern – einer muss dabei viel einstecken.

von Sandra Lumetsberger

Ein Mann im grünen T-Shirt hat die Hand oben, da war die Fragerunde noch nicht eröffnet. Sven, wie er sich vorstellt, will aber nicht gleich fragen, sondern zuerst etwas loswerden: „Deine Kandidatur hat mich verärgert. Weil DU für eine Politik stehst, die wir überwinden wollen: Hartz-IV und Agenda 2010“, sagt er zu Olaf Scholz. Und: „Wie willst Du die sozial Schwachen zurückgewinnen?“

Der Vizekanzler und Finanzminister sitzt auf einem Hocker, lächelt und bedankt sich für die Frage. Er wird ihm aber so nicht beantworten antworten, sondern sich verteidigen. So wie er es an den Abenden zuvor schon getan hat.

Seit knapp einer Woche touren er und die anderen Bewerber um den Parteivorsitz durchs Land. Sie stellen sich den SPD-Mitgliedern vor, die sie dann von 14. bis zum 25. Oktober wählen können.

Germany's SPD presents leadership candidates in Saarbruecken

Mittwochabend machte der Tross im Steigerwaldstadion in Erfurt, Thüringen, halt. Es ist die siebte von 23 Regionalkonferenzen. Während am frühen Abend draußen noch die Laufstaffel trainiert, trudeln drinnen die ersten Besucher ein: Frauen, Männer, Alte und Junge trudeln langsam ein. Knapp 400 werden es am Ende sein, nicht alle bekommen einen Sitzplatz. Angela Lorenz ist nach der Arbeit hergekommen. Wie viele andere auch, um sich einen Überblick zu verschaffen. Was angesichts der Zahl an Kandidaten, die nur fünf Minuten zur Vorstellung haben, nicht einfach sein wird. Zudem versuchen die Bewerber gleich zu Beginn möglichst viele Themen unterzubringen: Mehr Steuergerechtigkeit und Gleichberechtigung, weniger Kinderarmut und Zwei-Klassen-Medizin - und vor allem Solidarität, die wollen sie alle.

Um herauszustechen, braucht es einen Knaller. Also bewerben sich Abgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer gleich als Ausstiegshelfer aus der Großen Koalition: „Die SPD muss ohne Verzug die große Koalition verlassen. Wir können nicht zwei Jahre weiter brav mitregieren“, tönt der SPD-Gesundheitsexperte mit der Fliege. Er wirbt für eine rot-rot-grüne Mehrheit. Wenn hier Applaus ein Gradmesser ist, bekommt er dafür viel Zuspruch. Klar, in Thüringen stimmte der Landesverband bei seinem Parteitag gegen eine Große Koalition im Bund. Zudem regiert hier das von Lauterbach favorisierte Bündnis – wenn auch mit einem Politiker der Linken an der Spitze.

  • Olaf Scholz, 61, Bundesfinanzminister, Vizekanzler und ehemals Erster Bürgermeister Hamburgs, ist der prominenteste Bewerber. Er tritt gemeinsam mit der Brandenburger Landtagsabgeordnten Klara Geywitz, 43, an. Für seine Kandidatur ließ er sich aber zeit bzw. vollzog eine Kehrtwende. Zuerst erklärte er im Fernsehen, dass er in seiner Funktion keine Zeit für den Parteivorsitz habe. Nachdem sich aber immer mehr aus den hinteren Reihen meldete, stand er wohl unter Zugzwang.
  • Ebenfalls keine unbekannten Gesichter: Gesine Schwan, 76, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission und ehemals Präsidentschaftskandidatin, sowie Ralf Stegner, 59, SPD-Parteivize. Beide äußern sich skeptisch gegenüber der Großen Koalition, sprechen sich aber nicht unbedingt für einen Ausstieg aus.
  • Karl Lauterbach (56) und Nina Scheer (47) haben das hingegen zu ihrem Alleinstellungsmerkmal gemacht: Die beiden Abgeordnten sind fpr einen schnellen Ausstieg - die SPD habe in dem Bündnis zu viele Zugeständnisse gemacht und daher Vorhaben nur halb umsetzen können. Bei der Grundrente bestand etwa die Union auf eine "Bedürftigkeitsprüfung" - solche Kompromisse würden Vertrauen verspielen, meinen die beiden.
  • Ähnlich sehen es die SPD-Linke Hilde Mattheis, 64, vom Forum Demokratische Linke 21 und Verdi-Chefökonomen Dierk Hirschel, Jahrgang 1970. Beide lehnen die Große Koalition ab sowie Scholz' Finanzpolitik bzw. die Beibehaltung der "schwarzen Null". Wie Lauterbach und Scheer werben sich ebenfalls für neue Mehrheiten mit Grüne und Linke.
  • Christina Kampmann, 39, und Michael Roth, 49, waren die ersten Bewerber, die sich aus der Deckung wagten. Die frühere Familienministerin in NRW und der Europa-Staatsminister geben sich bei den Regionalkonferenzen bewusst optimistisch. Sie wollen die Partei erneuern, indem sie auch mehr Kommunalpolitiker in den Parteivorstand holen.
  • Die Unterstützung der Jusos und deren Chef Kevin Kühnert haben die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Saskia Esken, 58, und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans, 66, kurz NoWaBo genannt. Er machte sich als Jäger von Steuerhinterziehern einen Namen, sie gilt als Digital-Expertin.
  • Nicht zu unterschätzen ist dieses Duo: Petra Köpping, 61, Integrationsministerin in Sachsen und Boris Pistorius, 59, Innenminister in Niedersachsen. Sie gilt als Sachsen-Versteherin, die mit ihrem Buch ("Integriert doch erst mal uns") durchs Land tourt; er hat sich in den Bereichen innere Sicherheit einen Namen gemacht, mitunter ein Bereich, der in der SPD lange nicht abgedeckt wurde. Beide sehen sich als Pragmatiker und wollen vor einem GroKo-Ausstieg erst einmal schauen, welche gemeinsamen Projekte mit der Union noch realisierbar sind.
  • Der Einzelkämpfer: Karl-Heinz Brunner, 66 und SPD-Bundestagsabgeordneter aus Bayern ist der Einzige, der sich alleine um den Posten bewirbt. Er gilt als konservativ und nannten den "deutlichen Überhang der GroKo-Gegner und des linken Parteispektrums" als Grund für seine Bewerbung. Bei den Regionalkonferenzen sorgt er mit seinen Ansagen durchaus für Lacher: So will er der SPD wieder Freude bringen und verglich sie schon mal mit einem Kumpel, mit dem man wieder um die Häuser ziehen wolle.

Die Parteilinken Hilde Mattheis und Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel wettern ebenfalls gegen das Bündnis mit der Union. Und gegen Scholz’ Finanzpolitik: „Die schwarze Null und Schuldenbremse haben nichts mit sozialdemokratischer Politik zu tun“, stellt Hierschel klar. Auch andere Bewerber arbeiten sich in ihren Redebeiträgen daran ab.

SPD-Mitglied Peter Arnold, ein gebürtiger Schweizer, der seit 1990 in Erfurt lebt, verfolgt alles aus der vordersten Reihe mit. Er sieht die Probleme im Land, die marode Infrastruktur, als Folge der jahrelangen Sparpolitik. „Das hat auch die AfD stark gemacht.“ Abgesehen von einer neuen Politik brauche es aber endlich eine „Hau-Ruck-Stimmung“, findet der Ökonom – ob das heute passiert?

Scholz’ Probleme

Olaf Scholz ist keine Stimmungskanone, so viel ist bekannt. Überhaupt tut er sich mit dem Casting-Format, wo pointierte und kurze Antworten erwartet werden, schwer. Nicht umsonst wird er seit 2003 Scholzomat genannt, weil er als SPD-Generalsekretär die umstrittene Agenda-Politik wie ein Automat verkaufte. Sich selbst verkaufte er gestern so: Er wolle den Sozialstaat stärken. Die SPD solle alle gleich behandeln, egal woher sie kommen oder was sie verdienen. Dafür gibt's höflichen Applaus. Dabei könnten Scholz' Gedanken auch Parteilinke durchaus okay finden. Aber, er hat noch ein größeres Problem, das ihn für einige Mitglieder unwählbar macht: Er ist Teil der Regierung, die von vielen als Grund für die Misere der SPD gesehen wird.

Ludwig Neumann, seit 15 Jahren in der Partei, steht am Ende des Abends bei einem Bier und hätte Scholz noch gerne etwas gefragt: „Wenn wir noch zwei Jahre so weitermachen, bei viel Prozent sind wir dann? Wie will er das verhindern?“ Die Frage nach dem Verbleib in der Koalition wird die Partei noch vor eine Zerreißprobe stellen, mutmaßt er. In seinem Orstverband gab es 2013 wie 2017 Austritte aus der SPD. Er selbst habe ebenfalls mit dem Gedanken gespielt.

 

Die Koalitionsfrage wird von Olaf Scholz an diesem Abend klar umschifft. Seine Strategie bei der Debatte- und Fragerunde – lächeln und mit ruhiger Stimme Erfolge aufzählen. Auch nachdem ihn Sven im grünen T-Shirt mit seinem Ärger konfrontierte, bekommt der mal zu hören, was mit Regieren alles geht: Er habe den 12-Euro-Mindestlohn in die öffentliche Debatte eingebracht. Als Hamburger Bürgermeister setzte er sich für gebührenfreie Kitas ein, sowie barrierefreie U-Bahnen-Stationen.

Die Sticheleien seiner Mitbewerber, freundlich im Ton, aber hart in der Sache, greift Scholz nicht auf. Norbert Walter-Borjans, früherer NRW-Finanzminister, und die internetaffine Saskia Esken, die von den Jusos unterstützt werden, werben damit, dass sie „nicht jahrzehntelang in der Bundespolitik mitmischen“. Auch Gesine Schwan, einst Präsidentschaftskandidatin, findet, dass Vorsitzende keine Kabinettsmitglieder sein sollen. Ihr Co-Partner Ralf Stegner wirbt hingegen für mehr Solidarität auch im Umgang miteinander und hat für einen Ex-Parteichef einen Rat parat: „Einfach die Klappe halten.“ Gemeint ist Sigmar Gabriel, der die Lage der Partei gerne von der Seitenlinie kommentiert. Zuletzt prognostizierte er in einem Interview Scholz gute Chancen, warb aber für das Duo Boris Pistorius und Petra Köpping.

Sie steht in Erfurt alleine auf der Bühne, er ist verhindert. Die sächsische Integrationsministerin versteht sich als Stimme aus dem Osten, spricht das Ungleichgewicht in den Ländern an und erzählt von ihren Erfahrungen als Bürgermeisterin in Sachsen, wo sie ein Dorf quasi neu aufgebaut hat. Das kommt beim Publikum gut an.

Klare Favoriten kristallisieren sich an diesem Abend nicht heraus. Student Nikolai aus Leipzig ist von Lauterbach und Scheer angetan. Und überhaupt habe sich heute gezeigt, dass "die SPD noch am Leben ist". Das zeigt sich auch im Foyer, wo nach Ende der Veranstaltung noch einige Mitglieder debattieren. Sie halten die Broschüre mit den Bewerbern in der Hand und würden die Kandidatenpaare gerne neu zusammenstellen ("Der passt doch besser zu ihr"; "Nein, ihn will ich nicht, der steht für die schwarze Null"). Andere suchen die Bewerber im Saal auf, um nachzuhaken. Auch Sven im grünen T-Shirt steht bei Olaf Scholz. Ob er ihm eine für ihn befriedigende Antwort gab, ist nicht überliefert.