Schallenberg: "Jetzt ist wohl nicht die Zeit für Friedensgespräche"

Beide Seiten seien derzeit entschlossen, die Entscheidung auf dem Schlachtfeld herbeizuführen. Gerade das kommende halbe Jahr werde wohl eine weitere Eskalation der Gewalt bringen.

Doch China, so Schallenberg nach dem Treffen mit Wang Yi, sei darüber alles andere als glücklich. Die Verhärtung der Fronten zwischen Ost und West, die Erschütterungen in der globalen Wirtschaft, das alles „ist nicht im Interesse unseres Wohlstands – und beunruhigt auch die Chinesen.“ Es sei, so bringt es der Außenminister auf den Punkt, „schlecht fürs Geschäft“.

Dass mit Wang Yi, eine so hochrangige Persönlichkeit aus der chinesischen Führung nach München gekommen ist, gilt auf jeden Fall als Signal. Auch China hat größtes Interesse daran, dass der Angriffskrieg seines Verbündeten Russland eher früher als später zu Ende geht.

Geschlossenheit

Die politischen Spitzen des Westens waren von US-Vizepräsidentin Kamala Harris abwärts beinahe geschlossen in München erschienen. Und auch wenn es unüberhörbar Differenzen zwischen östlichen NATO-Staaten wie Polen gibt, die die Ukraine zum Sieg und nachher im Eiltempo in die EU führen wollen und Ländern wie Frankreich, die eine weitere Eskalation verhindern wollen: In München demonstrierte man geschlossen Unterstützung für die Ukraine.

Man zeigt sich bereit, weiter Waffen zu liefern und das „so lange, wie es eben nötig ist“, wie es etwa die meisten US-Vertreter in München formulieren. Von Vermittlung und Friedensdiplomatie war in München jedenfalls nicht viel zu hören. Dass da die Chinesen gerade jetzt aufzeigen würden, gilt eher als Geste denn als aussichtsreicher Weg zum Frieden.konrad kramar