Schallenberg: "Das Warten auf Frieden in Syrien muss ein Ende haben"

Zehn Jahre herrscht mittlerweile Bürgerkrieg in Syrien. "Das lange Warten auf Frieden muss ein Ende haben", forderte am Sonntag Außenminister Alexander Schallenberg anlässlich des blutigen Jahrestages. In einer Aussendung kündigte er fortgesetztes humanitäres Engagement Österreichs an."Der Terror gegen Menschen muss aufhören, Waffenstillstände müssen endlich dauerhaft halten", forderte der Außenminister. "Wir unterstützen daher voll und ganz die Bemühungen des UNO-Sondergesandten Geir Pedersen, der richtigerweise einen umfassenden Ansatz verfolgt und alle Akteure einbezieht."

Was die nach wie vor vom syrischen Regime, dessen Verbündeten und verschiedenen Terrormilizen begangenen Gräueltaten betrifft, fordere Österreich, dass sich der Internationalen Strafgerichtshofs damit befasst.

Ein entsprechender Beschluss des UNO-Sicherheitsrates sei aber bisher stets am Veto Russlands oder Chinas gescheitert.

Im Hinblick auf die nach wie vor katastrophale humanitäre Situation in Syrien und seinen Nachbarländern kündigte der Außenminister an, Österreich werde am 30. März an der mittlerweile fünften Syrien-Konferenz teilnehmen, die die EU und die UNO gemeinsam organisieren. "Österreich wird 2021 Hilfe vor Ort für Menschen in Syrien und syrische Flüchtlinge und ihre Gastgemeinden in den Nachbarländern im Wert von über 15 Millionen Euro zur Verfügung stellen", kündigte Schallberg an.