Politik | Ausland 28.01.2015

Russland: Memorial wird nicht aufgelöst

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Spruch des Verfassungsgerichtes: Die Menschenrechtsorganisation bleibt bestehen.

Das Moskauer Verfassungsgericht hat die Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial abgelehnt. Ein entsprechender Antrag des Justizministeriums sei zurückgewiesen worden, sagte Richterin Alla Nasarowa am Mittwoch. Vertreter der ältesten und größten Nichtregierungsorganisation Russlands feierten das Urteil.

Der Memorial-Verantwortliche Jan Ratschinski sprach von einem Sieg des "gesunden Menschenverstands". Sein Kollege Oleg Orlow führte die Gerichtsentscheidung auf die "sehr breite Unterstützung aus der Gesellschaft" zurück.

Älteste NGO Russlands

Auch die Menschenrechtsbeauftragte des Kremls, Ella Pamfilowa, äußerte sich "sehr zufrieden" über das Urteil. "Ich hoffe, dass die älteste Menschenrechtsorganisation Russlands ihre Arbeit fortsetzen wird", sagte sie der Nachrichtenagentur Interfax.

Das Justizministerium hatte sein Vorgehen gegen Memorial mit der Organisationsstruktur der Gruppe begründet, unter deren Dach sich rund 50 Teilorganisationen zusammengeschlossen hatten. Inzwischen zentralisierte Memorial aber seine Struktur. Das Justizministerin räumte am Mittwoch ein, dass die Organisation der Gruppe nun den gesetzlichen Vorgaben entspreche.

Memorial war 1989 von Dissidenten wie dem Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow mit dem Ziel gegründet worden, die Erinnerung an die Opfer sowjetischer Unterdrückung wachzuhalten. Memorial listet Verbrechen auf, die im Namen der Sowjetunion (UdSSR) begangen wurden und wacht über die Einhaltung der Menschenrechte.

Erstellt am 28.01.2015