Rechtspopulisten in mehreren spanischen Städten an der Macht
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Die rechtspopulistische Partei VOX ist in Spanien auf dem Vormarsch. Im Bild: Santiage Abascal
Die konservative Volkspartei PP arbeiten mit der ultrarechten Vox zusammen. In der Region Valencia kam es zuletzt zu Protesten.
In Spanien hat die rechtspopulistische Partei Vox am Samstag zusammen mit den Konservativen eine Reihe von Rathäusern übernommen. In zehn größeren Städten, darunter Toledo und Burgos, wurden Koalitionsregierungen aus Volkspartei (PP) und Vox gewählt. Bei den Regional- und Kommunalwahlen am 28. Mai hatten beide Parteien gut abgeschnitten.
Vox gab in einer Erklärung bekannt, dass sie "ideologische" Stadtverwaltungsbehörden abschaffen werde, die Geld vergeudeten und nicht die "wirklichen Probleme" der Menschen lösten. Als Beispiel nannte Vox Behörden zur Förderung der Gleichstellung.
Nach den deutlichen Verlusten des linken Lagers bei den Regionalwahlen Ende Mai hatte Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez vorgezogene Neuwahlen für den 23. Juli angesetzt. Die meisten Umfragen zur anstehenden Parlamentswahl lassen einen Sieg der PP erwarten, die aber voraussichtlich nur zusammen mit der ultrarechten Vox eine Regierungsmehrheit bilden könnte.
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Vox-Vertreter bestreitet geschlechtsbezogene Gewalt
Eine Abmachung von PP und Vox zur Übernahme der Regierung in der ostspanischen Region Valencia hatte in den den vergangenen Tagen Proteste hervorgerufen. Einer der führenden Vox-Vertreter in Valencia, José Maria Llanos, hatte zuvor öffentlich bestritten, dass es "geschlechtsbezogene Gewalt" von Männern gegen Frauen gebe. Der als gemäßigt geltende PP-Chef Alberto Núñez Feijóo widersprach Llanos umgehend.
Mit Vox war nach der Regionalwahl in Andalusien im Dezember 2018 erstmals seit dem Tod des spanischen Diktators Francisco Franco im Jahr 1975 wieder eine ultrarechte Partei in ein Regionalparlament eingezogen.
Bisher stellt Vox nur in der zentralspanischen Region Kastilien-León eine förmliche Koalitionsregierung mit der PP. Nach der Regionalwahl vom Mai könnten die beiden Parteien noch in vier anderen Regionen - den Balearen, Aragón, Murcia und Extremadura - gemeinsam regieren.
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