Rechnungshof: EU-Geld für Frieden in Afrika nicht gut verwendet

Millionenschwere EU-Zahlungen für Frieden und Sicherheit in Afrika sind aus Sicht des europäischen Rechnungshofs in den vergangenen Jahren oft wirkungslos verpufft. Bei der Unterstützung für die sogenannte Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur müsse nachgesteuert werden, forderte der Rechnungshof am Dienstag.

Er hatte von der EU-Kommission geschlossene Verträge im Gesamtwert von mehr als 100 Millionen Euro aus den Jahren 2014 bis 2016 geprüft. Zu oft werde EU-Geld vor allem für die Bezahlung von Personal genutzt. Die Rechnungsprüfer empfahlen, die Zahlungen mehr von wirklichen Ergebnissen bei der Konfliktverhütung und dem Wiederaufbau abhängig zu machen. Kritik ging auch direkt an afrikanische Staaten. Die Sicherheitsarchitektur sei "durch fehlendes politisches Engagement aufseiten einiger Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union sowie durch die mangelnde Fokussierung der EU-Unterstützung infrage gestellt", erklärte der zuständige Rechnungsprüfer Juhan Parts.

Das Projekt wurde von den Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union im Jahr 2002 ins Leben gerufen. Es umfasst mehrere Organe und Institutionen, die koordiniert für Frieden und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent eintreten sollen.