Putin warnt vor Folgen hoher Inflation
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Die Chefin der Zentralbank, Elwira Nabiullina, wurde lange gefeiert. Die Talfahrt des Rubels und die hohe Inflation haben ihren Stern in Moskau sinken lassen.
Der russische Präsident Wladimir Putin warnt vor den Folgen einer außer Kontrolle geratenden Inflation für die heimische Wirtschaft.
"Unter den Bedingungen einer hohen Inflation ist es praktisch unmöglich, Geschäftspläne zu erstellen“, sagte Putin am Dienstag auf dem Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok.
Die Zentralbank habe im vergangenen Monat rechtzeitig gehandelt. Hohe Zinsen könnten jedoch die Kreditvergabe und das Wirtschaftswachstum hemmen.
Die Notenbank hat ihren Leitzins im August von 8,50 auf 12,0 Prozent hochgesetzt, nachdem die Inflationsrate zuletzt wieder über der angestrebten Marke von vier Prozent lag. Zudem sollte der Kursverfall der Landeswährung Rubel gestoppt werden, durch den Importe teurer werden, was wiederum die Inflation befeuern kann.
Der Rubel liegt aktuell gegenüber dem Dollar auf dem höchsten Stand seit fast sechs Wochen. Experten führen das auch auf die Aussicht einer weiteren Zinserhöhung noch in dieser Woche zurück.
Putin sagte, dass der Rubelkurs unter anderem durch die "zurückhaltende" Rückführung von Deviseneinnahmen durch Exporteure beeinflusst wurde.
Steuern werden nicht erhöht
Dagegen würden aber keine plötzlichen Schritte unternommen. Die Regierung sehe im Moment auch keine Notwendigkeit, die Steuern zu erhöhen. Sie hat in diesem Jahr einigen Unternehmen eine Steuer auf unerwartete Gewinne auferlegt, um ihre Haushaltseinnahmen zu erhöhen.
Er sehe keine Probleme mit der Volatilität des Rubels, fügte Putin hinzu. Die zuständigen Behörden verfügten über eine Reihe von Instrumenten, um die Währung und die Märkte unter Kontrolle zu halten.
Ökonomen zufolge wird die russische Wirtschaft durch die militärische Aufrüstung künstlich befeuert, verliert aber in Zukunftstechnologien durch die Sanktionen des Westens infolge des Krieges gegen die Ukraine den Anschluss.
Eine heikle Lage für Präsident Putin, zumal im März 2024 Wahlen anstehen. Die Verbraucher ächzen zudem unter steigenden Preisen für Grundnahrungsmittel. Die Chefin der Zentralbank, Elwira Nabiullina, hatte zunächst viel Beifall aus der Politik für ihre Zinspolitik erhalten.
Doch die Talfahrt des Rubels und die hohe Inflation haben ihren Stern in Moskau offenbar sinken lassen - insbesondere im nationalistischen Lager steht sie stärker in der Kritik.
BIP-Prognose angehoben
Russlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst heuer wohl deutlich stärker als zuletzt angenommen. "Wir erwarten in diesem Jahr eine Erholung der Wirtschaft um 2,5 Prozent, vielleicht auch mehr", sagte Finanzminister Anton Siluanow Ende August.
Im vergangenen Jahr war das BIP in Russland nach Ausbruch des von Putin befohlenen Angriffskriegs offiziell um 2,1 Prozent gesunken.
Die offizielle Wachstumsprognose für 2023 vom Wirtschaftsministerium aus dem April liegt bei 1,2 Prozent. In der Zwischenzeit haben sich allerdings sowohl Präsident Putin als auch Premierminister Michail Mischustin optimistischer geäußert und erklärt, das Wachstum könne auch über 2 Prozent liegen.
Wirklich aussagekräftig sind die aktuellen Wachstumszahlen allerdings nicht. Viele Wirtschaftszweige liegen - teilweise auch wegen der Sanktionen - in Russland brach, allein die Rüstungsindustrie arbeitet im Hochbetrieb.
Laut Siluanow wird die Inflation sich bis Jahresende bei etwa 6 Prozent einpendeln. In den nächsten Jahren solle sie aber wieder auf die Zielmarke von etwa vier Prozent zurückkehren, sagte er.
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