Portugal: Eine Richtungswahl, die es eigentlich nicht geben dürfte
© REUTERS/Pedro Nunes
Der zurückgetretene sozialistische Premierminister Antonio Costa (r.) mit seinem nachfolger Pedro Nuno Santos (l.).
Bei den vorgezogenen Neuwahlen am Sonntag könnten die Sozialisten nach neun Jahren abgelöst werden. Den Rechtspopulisten drohen enorme Zugewinne.
Hätte die Staatsanwaltschaft nicht massiv gepfuscht, würde in Portugal erst wieder 2026 gewählt und Antonio Costa hätte noch zwei weitere Jahre Zeit, an seinem Erbe als Regierungschef zu arbeiten. Hätte, hätte, Fahrradkette, wie man in Deutschland sagt. Denn die Staatsanwaltschaft hat massiv gepfuscht und den sozialistischen Regierungschef im November der Korruption beschuldigt. Woraufhin dieser tat, was anderswo undenkbar wäre: Er trat sofort zurück.
Zwar mussten die Strafverfolger tags darauf eingestehen, dass Costa nur aufgrund eines Transkriptionsfehlers in den Ermittlungsakten gelandet war, doch da war es bereits zu spät. Vorgezogene Neuwahlen wurden verkündet – und Portugal könnte nun vor einem Machtwechsel stehen. In den Umfragen liegen Costas, nunmehr von dem Ökonomen Pedro Nuno Santos angeführte Sozialisten (PS) und das konservative Wahlbündnis Alianza Democrática (AD) von Luís Montenegro mit je rund 30 Prozent in etwa gleichauf – mit leichten Vorteilen für die Rechtskonservativen.
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