Merz, Starmer und Co: Wer regiert, hat schon fast verloren

Seit einem Jahr ist er im Amt – und schon hat Friedrich Merz einen Rekord aufgestellt: Noch nie war ein deutscher Bundeskanzler unbeliebter. Nur noch 16 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit ihres christdemokratischen Bundeskanzlers zufrieden. Was Wunder also, wenn bereits erste Gerüchte die Runde machen, dass die CDU nach einem "Ersatzkanzler" sucht. Der Wahrheitsgehalt für solch einen parteiinternen Putsch mag gering sein - umso realer ist die Sturzgefahr hingegen für Keir Starmer, an dessen Premierssessel spätestens seit den jüngsten Kommunalwahlen tatkräftig gesägt wird.

Labour-Regierungschef Starmer, der bei den britischen Parlamentswahlen vor zwei Jahren noch einen fulminanten Wahlsieg errungen hatte, grundelt im Popularitätstief: Nur noch knapp ein Viertel der Britinnen und Briten sind mit ihrem Regierungschef zufrieden.

Nicht viel glorreicher sieht es für Kanzler Christian Stocker (ÖVP ) aus – aber die Zahl jener 23 Prozent der österreichischen Bevölkerung, die Stockers Arbeit als gut beurteilen, war schließlich auch nie in jenen lichten Höhen, von denen aus Starmer seine Regierung gestartet hatte.

Ähnlich verhält es sich mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron oder Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez: Egal, ob konservativ oder liberal, ob linker oder rechter Chef oder Chefin in einer größeren europäischen Regierung: In keinem Land haben die Vertreter des Volkes das Volk mit Mehrheit hinter sich – überall liegen die Zufriedenheitsquoten unter 50 Prozent.

Was also ist los? Ist regieren nicht mehr möglich, ohne sofort Zorn und Ablehnung der Bevölkerung auf sich zu ziehen? Heißt die Losung für demokratische Politiker und Politikerinnen ab sofort: Wer regiert, hat auch schon verloren?

„Dass regieren schwieriger geworden ist, stimmt zweifellos“, sagt Politikwissenschafter Reinhard Heinisch, „unmöglich ist es allerdings nicht.“ Das zeige sich etwa an Führungspersönlichkeiten wie dem kanadischen Premier Mark Carney oder Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni.

Entweder Politiker hätten einen klaren Plan, sagt Heinisch, und könnten diesen auch überzeugend kommunizieren, wie der sehr Trump-kritische Premier Kanadas. Oder aber, führt der Politologe gegenüber dem KURIER aus, „sie agieren politisch sehr geschickt, verfügen über einen geschlossenen Parteiapparat, ein gutes Gespür für Stimmungen und ausgeprägte kommunikative Fähigkeiten – wie etwa Meloni.“

Zu wenig Mut 

Ob ein in Koalitionen gezwängter deutscher Kanzler  Merz oder ein qua Amt mächtiger französischer Präsident Macron: Sie alle haben die selben Herausforderungen zu bewältigen, die Kriege und geopolitischen Krisen, Energieschocks, Zerfall der alten Weltordnung, der rasante technologische Wandel. Was dabei allen zu fehlen scheint, ist der politische Mut. 

Von Reformen wird ständig geredet, aber „unser Problem ist“, so tadelte jüngste der frühere britische Premier Tony Blair den aktuellen Hausherrn in der Downingstreet Nr . 10, „dass wir wir keinen ausgereiften, schlüssigen Plan für das Land in einer sich rasch wandelnden Welt haben.“ Das gelte von  einer Ankurbelung des Wirtschaftswachstums  über die Finanzierung des Sozialstaats bis hin zur Künstlichen Intelligenz. 

Auch  der frühere Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi  benennt das Manko klar: Eine schlecht laufende Wirtschaft wird meist mit hektischer, kurzatmiger Politik  begleitet – was die Wirtschaftslage nur  noch weiter verschlechtere. Nötig sei vielmehr  ein langfristig angelegter, durchdachte Plan, eine Strategie, die  in die Zukunft reiche, weit über den nächsten Wahltermin hinaus.

Die Abschaffung der in Deutschland so geliebten D-Mark etwa hätte der damalige Kanzler Kohl niemals auf den Weg gebracht, hätte er nicht in Richtung der nächst en Generationen geplant. Welcher Regierungschef etwa wagt sich an eine  große Pensionsreform? Alle wissen; Sie ist unvermeidlich. Doch über jedem politischen Wagnis schweben drohend die Meinungsumfragen.

Ungeschick und Arroganz

 „Bei Keir Starmer und Friedrich Merz entsteht häufig der Eindruck, dass Überzeugungen inszeniert wirken, stark von Umfragen abhängen und die Politik insgesamt beliebig erscheint“, führt Politologe Heinisch aus.

Frankreichs Präsident  stelle einen interessanten Gegenfall dar: „Macron verfügt durchaus über Führungspotenzial, ist aber wiederholt durch politisches Ungeschick und eine gewisse Arroganz aufgefallen – insbesondere in einer Phase, in der er seine Partei hätte konsolidieren müssen. Wenn dieses politische Kapital einmal verspielt ist, lässt es sich kaum zurückgewinnen.“

Pedro Sánchez schließlich sei „zweifellos charismatisch und innerhalb seiner Partei eine dominante Figur, zugleich jedoch auch durch Korruptionsaffären belastet“.

Spaniens  sozialistischer Regierungschef halte sich durch „taktisches Geschick, institutionelle Manöver und Zugeständnisse an regionale Kräfte noch an der Macht“.

Die Sozialen Medien 

Doch es sind nicht nur Weltkrisen, fehlender politischer Mut, mangelendes Charisma oder manchmal schlicht schlechtes Handwerk, die das Regieren heute schwieriger machen als noch vor 20 Jahren: Da  ist eine Wählerschaft, die eine stabile Bindung zu einer bestimmten Partei kaum noch kennt; die  sich ihr Meinung immer öfter mittels der Sozialen Medien bildet. 

Die Folge: Traditionelle Parteien schrumpfen, während populistische Parteien  mit  simplen Versprechungen wachsen, Koalitionen werden breiter, und entsprechend schwieriger lassen sich Kompromisse finden. „Und am Ende dieser langwierigen Kompromissprozesse ist dann kaum noch jemand zufrieden“, bilanziert Reinhard Heinisch.

Dennoch sei es auch in jüngerer Vergangenheit auch gelungen, diese „Mühen der Ebene“ politische zu überwinden, meint Heinisch: Mit klaren Plänen, die auch überzeugend kommuniziert wurden – was Zuversicht und Stabilität vermittelt habe. „Auch Sebastian Kurz konnte – trotz inhaltlicher Defizite – seine politische Marke sehr effektiv vermitteln“, sagt Politologe Heinisch. 

„Angela Merkel wiederum agierte auch in schwierigen Zeiten und wird heute teils kritisch gesehen, regierte jedoch über viele Jahre  erfolgreich und verfügte bis zuletzt über stabile Mehrheiten. Ihr gelang es, Vertrauen aufzubauen, bedacht zu handeln und im entscheidenden Moment klare Positionen zu vertreten. Diese Mischung wird von Wählerinnen und Wählern geschätzt.“