Israel müsse UN-Aufwertung der Palästinenser hinnehmen

Um ehrlich mit Ihnen zu sein, ich bin nicht sicher, ob es einen Grund gab, den Antrag der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Aufwertung ihres Status abzulehnen", sagte Ehud Olmert in einer Rede am späten Montagabend (Ortszeit) in New York. Damit hätte Israel nach Meinung des ehemaligen israelischen Regierungschefs die jüngste diplomatische Aufwertung der Palästinenser bei der UNO akzeptieren sollen.

Die Abstimmung in der UNO-Vollversammlung in der vergangenen Woche, die den Palästinensern einen aufgewerteten Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedstaat bei den Vereinten Nationen gewährt, bezeichnete Olmert als nützlicher für Israel als für die Palästinenser. Denn Hoffnungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung erhielten dadurch Auftrieb. Der von der israelischen Regierung nach der Abstimmung angekündigte Bau von Wohnungen im Westjordanland und in Ost-Jerusalem habe ihn "vollkommen überrascht", denn damit habe Israel die ihm wohlgesonnen Entscheidungsträger in den USA gegen sich aufgebracht.

Mögliche Kandidatur

Olmert kündigte zudem an, dass er am Mittwoch bekannt geben werde, ob er bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Israel am 22. Jänner antritt oder nicht. Er hatte zuletzt erkennen lassen, dass er nicht ausschließt, eine oppositionelle Front gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zu bilden. Zwar führt Netanyahus Regierungskoalition derzeit in den Umfragen, Olmert gilt aber als ernst zu nehmender Gegner des rechten Regierungschefs.

Ein Gericht in Jerusalem hatte Olmert im September wegen Korruption in seiner Zeit als Industrie- und Handelsminister (2003-06) zu einer Haftstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Wegen der Vorwürfe war Olmert im September 2008 als Ministerpräsident und Chef der Kadima-Partei zurückgetreten.