Israels Premier Netanjahu traf nach ursprünglicher Absage doch Präsident Van der Bellen

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Politik Ausland
02/05/2019

VdB in Israel: „Österreich ist Freund Israels und Palästinas“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen traf Palästinas Präsidenten Abbas und Israels Premier Netanjahu

von Johanna Hager

Das Wetter spielt mit, die Musikkapelle nicht. Jedenfalls nicht so, wie sie soll. Die österreichische Bundeshymne erklingt zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden für den Bundespräsidenten. Diesmal nicht in Jerusalem, der „Hauptstadt Israels“, wie Präsident Reuven Rivlin am Montag betonte, sondern in der Westbank. Am Amtssitz des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas sind schiefe, laute Töne zu hören, die an Österreichs Hymne erinnern. Van der Bellen wird sich wenig später, nach seinem Gespräch mit Abbas, an seinen ersten Besuch in Ramallah 2001 erinnern. Und an den einstigen PLO-Chef Yassir Arafat, an dessen Grab er einen Kranz niederlegen wird – so wie er tags zuvor Theodor Herzl mittels Kranzniederlegung gedachte.

"Politischer Stillstand"

In seiner Rede in Ramallah betont Van der Bellen die seit Bruno Kreisky über die Jahrzehnte gewachsenen, guten Beziehungen zwischen Österreich und Palästina und bekräftigt „die Unterstützung Österreichs wie der Europäischen Union für eine Zwei-Staaten-Lösung“. Abbas bezichtigte Israel, für den „politischen Stillstand“ bei den Verhandlungen der Zwei-Staaten-Lösung verantwortlich zu sein, da es die Grenzen von 1967 nicht anerkenne. Eine der zwei erlaubten Fragen seitens der Medien nimmt Abbas mit seinem Statement vorweg und spricht über die wichtigen, ausstehenden Wahlen – in Palästina und in Israel. „Demokratie ist unser Weg, wieder Frieden zu erlangen.“

Gute Atmosphäre

Dass der Staat Palästina anerkannt wird, das ist Abbas deklariertes vorrangiges Ziel. „Österreich ist ein Freund Israels und Palästinas“, sagt Alexander Van der Bellen auf Nachfrage, ob es Absicht sei, dass er während seines fünftägigen Staatsbesuches Vertreter aller Lager trifft. Keine zwei Stunden später – wieder in Jerusalem.

Benjamin Netanjahu, Israels Premierminister, empfängt Van der Bellen wider Erwarten, denn der Termin war wegen einer Erkältung des Premiers ursprünglich abgesagt worden. Bibi, wie Netanjahu genannt wird, befindet sich gerade im Vorwahlkampf und muss sich am 9. April Neuwahlen stellen, nimmt sich eine Stunde Zeit, um sich mit Van der Bellen in einer sehr „angenehmen Gesprächsatmosphäre“, wie es seitens der Bundespräsidentschaftskanzlei heißt, über die Zwei-Staaten-Lösungen, den Iran und Nahost zu unterhalten.

Warnung vor dem Iran

Netanjahu, der gleich nach dem Termin seinen Amtssitz wieder verließ, dankte Österreich im Speziellen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Van der Bellen für „die starke Haltung“ gegen Antisemitismus, insbesondere während der EU-Ratspräsidentschaft. Es sei „eine einfache Wahrheit, dass Antisemitismus und Antizionismus eins sind.“ Netanjahu warnte wie Rivlin vor dem Iran, der die gesamte Region gefährde. Es müsse verhindert werden, dass der Iran an Atomwaffen komme und: Israel werde den Iran in Syrien bekämpfen.