Obamas Abschied: Goodbye Europe

Obama and Pavlopoulos (l.) in Athen.
Der US-Präsident muss auf seiner letzten Europa-Reise nach Trumps Sieg besorgte Politiker beruhigen.

Was als triumphale Abschiedstour durch Europa gedacht war, hat durch den überraschenden Wahlsieg von Donald Trump eine andere Richtung genommen: US-Präsident Barack Obama wird bei seinen Stationen in Athen und Berlin bis Freitag vor allem damit beschäftigt sein, nervöse europäische Staatenlenker davon zu überzeugen, dass eine Trump-Präsidentschaft weniger schrecklich werden wird als befürchtet.

Den Anfang machte Obama am Dienstag in Griechenland – zum einen der symbolträchtigen Geburtsstätte der Demokratie, zum anderen aber auch ein NATO-Staat, auf dessen Kooperation man in Washington großen Wert legt. Eine Schwächung der Beziehungen unter den Partnern des westlichen Militärbündnisses werde es nicht geben, hatte Obama noch vor seinem Abflug nach Griechenland versprochen. Genau dies aber hatte Trump im Wahlkampf immer wieder getrommelt: Wenn die anderen NATO-Partner nicht mehr zahlen, würden sich die USA , stärkstes und wichtigstes NATO-Mitglied, Stück für Stück zurückziehen.

Verteidigungsausgaben

Obamas Abschied: Goodbye Europe
US President Barack Obama (L) speaks during a press conference with Greek Prime Minister Alexis Tsipras at the Maximos Mansion in Athens on November 15, 2016. / AFP PHOTO / Brendan Smialowski
Dem NATO-Staat Griechenland hat Trump diesbezüglich nichts vorzuwerfen: Trotz seiner gewaltigen Wirtschaftsprobleme gibt Athen 2,4 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung aus – in Relation mehr als alle andere NATO-Staaten (mit Ausnahme der USA – 3,6 Prozent des BIP). Was man in Athen dafür am meisten vom Obama-Besuch erhoffte: Unterstützung bei der Forderung nach einem Schuldenschnitt. Tatsächlich betonte der US-Präsident im Gespräch mit Premier Alexis Tsipras, dass Griechenland neben wirtschaftlichen Reformen auch Entlastung von seinen Schulden brauche, um wieder auf die Beine zu kommen.

Schuldenkrise

Doch in Deutschland sieht man dies ganz anders, und die USA sind kein Geldgeber Griechenlands. Was wiederum Donald Trump im Wahlkampf zur griechischen Schuldenkrise gesagt hatte, weiß man in Athen nicht so recht zu deuten: "Deutschland soll die Schuldenfrage regeln, für die sind das peanuts. Und wenn Deutschland nicht will, soll Putin es richten", hatte der Milliardär gedonnert.

Nach einer in Athen mit Spannung erwarteten Grundsatzrede Barack Obamas wird der US-Präsident Mittwoch Nachmittag nach Berlin weiterfliegen. Denn in Berlin und nicht in Brüssel sieht man von Washington aus das Herz der europäischen Politik schlagen – in Person der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Ein Präsidentensprecher bezeichnete Merkel jüngst als die "engste Partnerin" der USA.

Obamas zweiter und zugleich letzter Berlin-Besuch als US-Präsident wird am Freitag unter der Schirmherrschaft Merkels mit einem Gipfeltreffen enden: mit den Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Großbritannien, Spanien und Italien. Dabei wird Obama versuchen, seinen Nachfolger zu erklären. Mit traurigem Beigeschmack. Denn vieles, von dem, was Obama auf den Weg gebracht hat, wird Trump sofort beginnen auszuhebeln.

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