Neuwahlen nach Nerzqualen: Dänische Regierungschefin ruft Urnengang aus
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Wegen ihrer Rolle bei der Tötung von 17 Millionen Nerzen während der Corona-Pandemie wurde Mette Frederiksen von politischen Partnern zu dem Schritt gezwungen.
Den Autoren der dänischen Netflix-Politserie „Borgen“ wäre kein dramatischerer Handlungsstrang eingefallen: Wochenlang wurde spekuliert, dass Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen Neuwahlen ausrufen würde. Regelrecht erpresst wurde sie dazu von einem politischen Verbündeten, der linksliberalen Radikalen Venstre, die Frederiksens nur aus Sozialdemokraten bestehende Minderheitsregierung unterstützt.
Zerstörte Pelzindustrie
Bis zur Eröffnung des Parlaments nach der Sommerpause am Dienstag sollte die Ministerpräsidentin die Wahl ausgerufen haben, lautete das Ultimatum. Ansonsten würde die Partei ein Misstrauensvotum erzwingen.
Der Grund: Frederiksens Rolle bei der Corona-bedingten, verpfuschten Tötung von 17 Millionen Nerzen im Jahr 2020, für die jegliche Rechtsgrundlage gefehlt haben dürfte. Die dänische Pelzindustrie, die größte in der EU, war damit zerstört worden. Im Juli nannte eine Sonderkommission Frederiksens Entscheidung „grob irreführend“.
Mit einem Tag Gnadenfrist gab die Ministerpräsidentin nun am Mittwoch bekannt, dass am 1. November Neuwahlen stattfinden würden. Alle vier Jahre muss in Dänemark gewählt werden; Frederiksen hätte noch bis zum 4. Juni 2023 Zeit gehabt.
Zwar sind die Sozialdemokraten Umfragen zufolge nach wie vor die beliebteste Partei, doch könnte ihr Bündnis mit den sie unterstützenden Parteien seine Mehrheit verlieren. Dann wäre die Oppositionsfraktion der Liberalen und Konservativen im Vorteil.
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