Neuwahlen in Israel: Steht die nächste Netanjahu-Amtszeit bevor?
© APA/AFP/MENAHEM KAHANA
Der langjährige Ex-Premier liegt in Umfragen wieder vorne, doch Übergangspremier Lapid könnte punkten.
Israels Premier Naftali Bennett ist der Opposition zuvorgekommen. In der Nacht zum Dienstag hat er die Selbstauflösung seiner Koalition und Neuwahlen für Ende Oktober angekündigt. Die fünften in drei Jahren. Wobei auch diese am jahrelangen Patt zwischen Befürwortern und Gegnern Netanjahus kaum etwas ändern dürften.
„Es war die härteste, aber auch die zionistischste Entscheidung meines Lebens. Wir müssen die Regierung aus dem Loch ziehen, in das sie gefallen ist“, sagte Bennett. Der politische Spagat einer Anti-Netanjahu-Koalition mit acht Parteien – rechten wie linken, religiösen und säkularen, Juden und Arabern – ist damit nach nur einem Jahr gescheitert.
Ihr Zustandekommen konnte schon als politisches Wunder gelten. Nicht die Opposition hat sie gestürzt, sondern Überläufer aus den eigenen Reihen, durch die man die Mehrheit im Parlament verloren hatte.
Netanjahus Likud-Fraktion will jetzt versuchen, noch in den letzten Tagen vor der angekündigten Auflösung des Parlaments eine neue Koalition zu bilden. 55 Abgeordnete hat der Ex-Premier dabei fest hinter sich. Er braucht aber 65 Stimmen für ein alternatives Kabinett.
Kommentare