Abgestimmt wurde nur in den von Assad kontrollierten Teilen Syriens

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Ausland
12/11/2021

Neuer Frühling für Syriens Machthaber

Assad ist keine „persona non grata“ mehr.

von Armin Arbeiter

600.000 Tote, Millionen Flüchtlinge, mutmaßliche Giftgaseinsätze, Folter, unzählige Bombardements auf Zivilisten – die Liste an Verbrechen im Syrischen Bürgerkrieg ist lang. Auch wenn sich keine der vielen Kriegsparteien an fundamentale Menschenrechtskonventionen hielt – Syriens Präsident Bashar al-Assad und vor allem seine Geheimpolizei sorgten für eine Vielzahl an Berichten über Kriegsverbrechen.

Die Arabische Liga schloss Syrien bereits 2011 aus, distanzierte sich von Damaskus. Das basierte freilich nur vordergründig auf den Assad zur Last gelegten Gräueltaten an der syrischen Bevölkerung, die zum größten Teil unter Armut und Hunger leidet.

Vor allem Saudi-Arabien und die Golfstaaten – enge Verbündete der USA – ergriffen aus politischem Kalkül Partei, statteten Rebellen wie radikale Islamisten mit Waffen und Geld aus. Auch, um eine iranische Einflussnahme in Syrien zu verhindern. Relativ rasch hatte sich Teheran auf Assads Seite gestellt, ihn mit Milizen und später den Revolutionsgarden unterstützt.

Besuch in Damaskus

Spätestens mit Russlands Eintritt in den Krieg im Jahr 2015 wendete sich das Blatt zu Assads Gunsten, während sich die USA immer mehr aus der Region zurückzogen – und das auch weiterhin tun. So ist es zu erklären, dass die Staaten der Arabischen Liga langsam aber sicher die Beziehungen zu Damaskus wieder aufnehmen.

Der vor wenigen Wochen stattgefundene Besuch des Außenministers der Vereinigten Arabischen Emirate in der syrischen Hauptstadt dürfte diesen Prozess beschleunigen: „Viele arabische Länder wollen, dass Syrien wieder aufgenommen wird“, sagte Ahmed Aboul Gheit, Generalsekretär der Arabischen Liga. Assad kommt dieses Tauwetter mehr als gelegen: Zu starken iranischen Einfluss in seinem Land wollte der Machthaber auf Dauer nicht dulden – aus diesem Grund ließ er den Auslandskommandanten der Revolutionsgarden Mitte November ausweisen. Begründung: Er habe die Souveränität Syriens verletzt.

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