Revanche für Ségolène Royal

Die am Dienstag von Frankreichs angeschlagenen SP-Staatschef Francois Hollande ernannte neue und personell gestraffte Regierung unter Premier Manuel Valls sieht schon ein wenig alt aus. Das liegt nicht nur daran, dass 14 der insgesamt 16 Ministerinnen und Minister bereits dem vorhergehenden Kabinett angehörten, sondern auch am Einzug von Ségolène Royal als Umweltministerin.

Es ist nicht ihr Alter (60 Jahre), sondern der Déjà-Vu-Effekt, der Royal belastet. Das mag ungerecht sein, weil sich dieser Eindruck aus dem endlosen privaten Gezerre zwischen ihr und Hollande speist. Die beiden waren 30 Jahre lang ein (unverheiratetes) Paar und haben vier gemeinsame Kinder. 2007 gab sie Hollande öffentlich den Laufpass, weil er sich von seiner Geliebten, der Journalistin Valerie Trierweiler, nicht trennte.

Royal war knapp zuvor als Kandidatin der Sozialisten bei den Präsidentenwahlen ihrem bürgerlichen Gegenspieler, Nicolas Sarkozy, unterlegen. Fünf Jahre später, 2012, als Hollande für die SP in die Präsidentenwahl zog und Sarkozy besiegte, entflammte der private Zwist von neuem: Trierweiler, die inzwischen als (ebenfalls nicht-geehelichte) Lebensgefährtin und Politberaterin von Hollande in den Elysée-Palast eingezogen war, nahm eine lokale Nachwahl für ein Abgeordnetenmandat zum Anlass um gegen Royal öffentlich Stellung zu beziehen. Damit hintertrieb sie die Entscheidung von Hollande und der sozialistischen Parteispitze, die Royal Wahl unterstützten. Danach drang an die Öffentlichkeit, dass Trierweiler hinter den Kulissen Hollande für jede Kontaktaufnahme mit Royal, von der sie Wind bekam, mit Vorwürfen überhäufte.

Drei Frauen und ein Präsident

Um der Eifersuchts-Story die Krone aufzusetzen, unterhielt Hollande aber zum damaligen Zeitpunkt bereits eine Liaison mit der Schauspielerin Julie Gayet. Im Jänner enthüllte ein Klatschblatt diese Liaison, worauf sich Hollande von Trierweiler öffentlich trennte, die daraufhin ihr Büro im Elysée räumen musste. Damit entspannte sich das Verhältnis zu Royal wieder.

Aber diese Beziehungskiste verdeckt das politische Verdienst von Royal, deren eigenständige Karriere ursprünglich steiler verlief als die von Hollande: sie war vier Mal Ministerin (Hollande wurde nie in eine Regierung bestellt). Ihre Präsidentschaftskandidatur für die SP 2007 erstritt die rebellische Tochter eines rechten Berufsoffiziers durch einen sprühenden Reigen immer neuer Ideen. Mit ihrem Elan spielte sie bei den innerparteilichen Vorwahlen die überheblichen Platzhirsche an die Wand und gelangte dann, als erste Frau, in eine Stichwahl für das französische Präsidentenamt.

Schwächelnde Regierung

Jetzt allerdings bekam Royal das Umweltministerium, weil die Grünen, denen dieses und andere Ressorts ursprünglich von Hollande angetragen worden waren, ihre Regierungsbeteiligung aufgekündigt haben. Damit haben sich zwar die Grünen als Partei möglicherweise selber gesprengt, weil sie diesbezüglich schwer zerstritten sind: während ihr Vorstandsgremium mehrheitlich gegen die Regierungsbeteiligung stimmte, äußerten die meisten grünen Parlamentarier den Wunsch, die Koalition mit der SP fortzusetzen.

Für die ausschließlich sozialistische Regierung könnten aber jetzt die Parlamentsabstimmungen zur ständigen Zitterpartie werden. Die SP- Mehrheit beruht nur auf einem einzigen Abgeordnetensitz. Dabei stimmten bisher schon etliche SP-Abgeordnete immer wieder gegen ihre Regierung. Nach der epochalen Niederlage bei den landesweiten Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag sind die Flügelkämpfe in der SP umso heftiger ausgebrochen. Wobei der linke Flügel jetzt erst recht gegen den sozialliberalen Kurs von Hollande und Valls opponieren dürfte.

Das könnte bedeuten, dass die Regierung bei wichtigen Abstimmungen, etwa bei der geplanten Durchsetzung von Abgabensenkungen für Unternehmer und Sparmaßnahmen im öffentlichen Haushalt, auf die etwaige Hilfe von bürgerlichen Zentrumsabgeordneten angewiesen ist. Ein derartiges Spiel mit unterschiedlichen und ungewissen Mehrheiten würde das Regierungslager noch weiter zermürben. Der neue Premier steht vor einem Scherbenhaufen.