Nach Faschistengruß Hunderter gehen in Italien die Wogen hoch

Es war eine mehr als bedrückende Szene, die sich Sonntagabend auf einem römischen Platz abgespielt hat. Hunderte schwarzgekleidete Menschen hoben den rechten Arm zum faschistischen Gruß und skandierten auf den Ruf „Für alle gefallenen Kameraden“ dreimal „Presente!“ (auf Deutsch, „Zugegen!“). Anlass zu dieser Versammlung war das Gedenken an drei junge Militante der postfaschistischen Partei MSI, die am 7. Jänner 1978 von Linksradikalen ermordet wurden.

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Elly Schlein, Vorsitzende der Demokratischen Partei, stellte kurz danach auf Facebook das Video der Veranstaltung ins Netz und begleitete es mit der Anmerkung: „Rom, 7. Jänner 2024. Wie 1924. Wir werden dem Innenminister Piantedosi eine parlamentarische Anfrage stellen“. Am Montag wandte sich Schlein auch an Giorgia Meloni und fragte die Premierministerin: „Meloni hat dazu nichts zu sagen?“

Diese hüllt sich tatsächlich in Schweigen, während sich Italien die Frage stellt: „Ist der Gruß „Saluto romano“ nicht verboten?“

Die Antwort müsste anhand des Gesetzes „Ja“ lauten. Ignazio La Russa, Vorsitzender der Senatskammer, 76 Jahre alt, wichtigster Vertreter der alten MSI Garde, antwortete der Tageszeitung Corriere della Sera aber: „Ich spreche jetzt mehr als Rechtsanwalt als als Politiker. Das Gesetz legt nicht eindeutig fest, wie eine gewisse Geste im Rahmen einer Gedenkfeier zu bewerten ist.“

Nicht das erste Mal

Anders gesagt, ob es sich um Verherrlichung des Faschismus handelt, was verboten ist, oder nur um eine private Geste in Erinnerung an den Verstorbenen. Es ist nicht das erste Mal, dass La Russa auf dieses Gesetz angesprochen wird.

Sein Bruder Romano, auch Rechtsanwalt, Mitglied von Fratelli d’Italia und Mitglied der lombardischen Regionalverwaltung, wurde im September 2022 beim Begräbnis eines Kameraden, zusammen mit anderen mit erhobenem rechten Arm fotografiert. Damals hakte Senatspräsident La Russa den Vorfall mehr oder weniger als Lappalie ab.

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Und soweit bekannt, wurden weder der Bruder noch die anderen dafür zur Rechenschaft gezogen. Andere Vertreter von Melonis Partei weisen daraufhin, dass Fratelli d’Italia mit den Vorfall am Sonntag nichts zu tun habe, fragen sich aber gleichzeitig, warum sich die Linke erst jetzt entrüstet, die Gedenkfeier finde so seit vierzig Jahren statt.

Der nationalpopulistische Vorsitzende der Lega, Matteo Salvini, der auch Minister für Infrastrukturen und Vizepremier ist, sagte bei einem Radiointerview: „Wer sich als Faschist oder Kommunist bezeichnet, der wurde von der Geschichte besiegt. Ich schaue nach vorne.“

Nur Antonio Tajani Vorsitzender der Forza Italia, jener Partei des verstorbenen Silvio Berlusconi, Außenminister und Vizepremier, distanzierte sich und sagte: „Ein bestimmtes Benehmen muss seitens aller verurteilt werden.“ Mag sein, dass Meloni beschlossen hat die Sache einfach auszusitzen, je mehr Zeit vergeht desto mehr verwandelt sich aber ihr Schweigen in ein Dröhnen.