© REUTERS/Johanna Geron

Politik Ausland
01/23/2020

Nach Di Maios Rücktritt: Die Fünf Sterne verglühen rasant

Der bisherige Parteichef Luigi di Maio wirft das Handtuch. Was jetzt aus der ehemaligen Protestbewegung Beppe Grillos wird.

von Irene Mayer-Kilani

„Eine politische Epoche geht zu Ende“, kommentiert die Tageszeitung "Il Fatto Quotidiano" den Rücktritt von Fünf-Sterne-Parteichef Luigi Di Maio. Vom Rückgang an Wählerstimmen über Parlamentarierflucht bis zu parteiinternem Widerstand: Das waren nur einige der Hürden, die sich Luigi Di Maio, der weiter Außenminister bleibt, in den vergangenen Wochen in den Weg stellten.Die Cinque Stelle, an deren Spitze der 33-jährige Neapolitaner seit 2017 stand, befinden sich in einer Identitätskrise. Am Sonntag steht bereits die nächste Prüfung bevor. In der Emilia-Romagna und in Kalabrien finden Regionalwahlen statt. Dazu sind 5,2 Millionen Italiener aufgerufen. Laut Umfragen müssen die Fünf Sterne mit einer herben Niederlage rechnen.

Vor allem in der linken Hochburg Mittelitaliens ist mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der linksliberalen Demokratischen Partei (PD) und der ultrarechten Lega zu rechnen. Seit Wochen tourt Ex-Innenminister Matteo Salvini durch die Region und verbreitet seine rassistischen Parolen. Ihm droht durch die Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität ein Prozess wegen Freiheitsberaubung. Vergangenen Sommer verweigerte er 130 aus Seenot geretteten Personen, in Italien an Land zu gehen.

Rückenwind bekommt die PD von den „Sardinen“. Die Anti-Populisten-Bewegung hat zahlreiche Demos und Flashmobs organisiert, um einen Sieg der Lega in der „roten“ Region zu verhindern. Die Cinque Stelle gingen diesmal weder mit rechts noch mit links eine Allianz ein und zogen allein in den Wahlkampf.

Gegen/mit Establishment

Vor zehn Jahren hat der bekannte Komiker Beppe Grillo aus Wut gegenüber dem politischen Establishment seine Protestbewegung ins Leben gerufen. Die Fünf Sterne erlebten einen kometenhaften Aufstieg. Mit 32 Prozent der Stimmen wurden sie bei den Parlamentswahlen 2018 zur stärksten Einzelpartei.

Die Erwartungen konnten jedoch nicht erfüllt werden. Schnell verschwand die unerfahrene Truppe um Außenminister Di Maio im Schatten des alles vereinnahmenden Vize-Premiers und Lega-Chefs Salvini. Bei den Regionalwahlen in Umbrien vor zwei Monaten erlangten sie nur noch sieben Prozent. Ein Rückschlag war auch das EU-Wahlergebnis im Mai (17 Prozent).

Der linke Flügel der Cinque Stelle lehnte die Koalition mit der rechtsaußen stehenden Lega stets ab, die im vergangenen August stürzte. Aber auch für die Koalition mit der Demokratischen Partei hagelt es parteiinterne Kritik.

Die Fünf-Sterne hatten sich immer als Protestbewegung präsentiert, die nichts mit etablierten Parteien zu tun haben wollte.

Insgesamt haben die Fünf Sterne – teils freiwillig, teils durch Ausschluss – 31 Parlamentarier verloren. Damit ist auch die Regierungsmehrheit deutlich geschrumpft.

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