Mitten im Streit über Waffenembargo stellt Iran neue Raketen vor

Mitten im Streit über ein internationales Waffenembargo gegen den Iran hat die Islamische Republik neue Raketen präsentiert. Im iranischen Fernsehen stellte Verteidigungsminister Amir Hatami eine Boden-Boden-Rakete und einen Marschflugkörper mit Reichweiten von jeweils mehr als 1.000 Kilometern vor. Präsident Hassan Rouhani betonte, dass es sich um selbst konstruierte Verteidigungswaffen handle.

Unbeeindruckt

Mit der Vorstellung der Raketen zeigte sich die Führung in Teheran unbeeindruckt von Forderungen der USA, die Rüstung des Iran zu beschränken. Im UNO-Sicherheitsrat war die Washingtoner Regierung zuletzt mit dem Vorstoß gescheitert, ein Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern. Nun wollen die USA ihr Ziel bei den Vereinten Nationen auf andere Weise durchsetzen, was von Russland umgehend zurückgewiesen wurde.

Die Boden-Boden-Rakete trägt laut dem Iran den Namen "Märtyrer Qassem Soleimani", der Marschflugkörper heißt demnach "Märtyrer Abu Mahdi". Der iranische Top-Kommandant Soleimani und irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis waren im Jänner bei einem US-Angriff in Bagdad getötet worden. Der iranische Präsident Rouhani würdigte den Ausbau der Raketen-Reichweiten auf über 1.000 Kilometer in weniger als zwei Jahren als große Errungenschaft.

USA machen Druck

Die USA kritisieren das Raketen- genauso wie das Atomprogramm der Islamischen Republik scharf. Ein UNO-Waffenembargo gegen den Iran läuft im Oktober aus, wie im Wiener Atomabkommen 2015 vereinbart worden war. Die USA haben sich unter Präsident Donald Trump 2018 aus der Vereinbarung zurückgezogen und drängen auf eine Wiedereinsetzung aller Sanktionen gegen den Iran.

Seinen Außenminister Mike Pompeo wies Trump an, dafür noch am Donnerstag bei den UN den sogenannten Snapback-Mechanismus auszulösen. Es ist allerdings umstritten, ob die USA dazu nach ihrem Ausstieg aus dem Atomabkommen überhaupt das Recht haben.

Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow bezeichnete das Vorhaben der USA laut der Nachrichtenagentur RIA als "absurd". Der Agentur Interfax zufolge warnte Rjabkow am Donnerstag zudem, dass der Schritt eine Krise im UNO-Sicherheitsrat auslösen würde. In dem Gremium waren die USA am vergangenen Freitag mit ihrem Antrag auf Verlängerung des Waffenembargos am Veto Russlands und Chinas gescheitert.

Auch China verurteilte die Pläne der USA. "China ist entschieden gegen die einseitigen Sanktionen, die die Vereinigten Staaten anderen Ländern auferlegen", sagte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums am Donnerstag.

Frankreich, Großbritannien und Deutschland enthielten sich bei der Abstimmung und bemühen sich um einen Kompromiss, der etwa in einem entschärften Embargo bestehen könnte. Die europäischen Länder waren treibende Kraft bei dem Atomabkommen, das den Iran an der Entwicklung von Nuklearwaffen hindern soll und dem Land im Gegenzug Sanktionen erlässt.