Griechenland sagt όχι
Griechenland sagt όχι
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Gute Nacht auch aus Brüssel, wo es am Dienstag wieder spannend wird: Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone kommen am frühen Abend zu einem Sondergipfel zusammen, davor gibt es ein Treffen der Euro-Finanzminister.
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Langsam nähert sich der Auszählungsgrad den hundert Prozent. Wie heißt es so schön im Sport: Die Messe ist gelesen. Mit einer deutlichen Mehrheit stimmen die Griechen gegen das EU-Reformpaket. Hiermit beenden wir unseren Ticker zum griechischen Referendum. Spannende Tage liegen vor uns, wir werden Sie im KURIER und auf KURIER.at über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden halten. In diesem Sinne: Bleiben Sie uns gewogen! Und gute Nacht!
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Zu später Stunde hat sich auch Alexis Tsipras noch zu Wort gemeldet. "Wir haben heute ein neues Kapitel in der griechischen Geschichte aufgeschlagen", meinte der griechische Ministerpräsident in einem ersten Statement. "Und wir haben gezeigt, dass sich eine Demokratie nicht erpressen lässt." Für ihn gehe es nicht um ein"Ja" oder "Nein" zu Europa. "Diese Frage muss komplett vom Tisch sein."
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"Nein" fix
Knapp 84 Prozent der Stimmen sind ausgezählt, das Nein-Lager ist mit 61,54 Prozent klar in Führung. So klar, dass nun auch rechnerisch keine Umkehr mehr möglich ist.
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Weitere Reaktionen
Weitere Reaktionen
Der griechische Oppositionschef Samaras erklärt angesichts des klaren Votums seinen Rücktritt.
BREAKING: Greek conservative opposition leader Samaras steps down. LIVE coverage: http://t.co/xTiNeDqeMG
— Reuters Top News (@Reuters) 5. Juli 2015Weitere Reaktionen im Überblick finden Sie hier.
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Merkel und Hollande wollen Euro-Gipfel am Dienstag
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"Die Lage Griechenlands hat sich mit dem Referendum nicht verändert", sagt Finanzminister Hans Jörg Schelling. "Griechenland braucht nach wie vor Hilfe."
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Othmar Karas, Delegationsleiter der ÖVP im EU-Parlament, ist hörbar ernüchtert: "Das Nein erleichtert die Situation weder für Griechenland, noch für die EU und löst kein einziges Problem."
"Das Nein erleichtert die Situation weder für Griechenland, noch für die EU und löst kein einziges Problem. -
Die Rechten in Europa jubeln hingegen: Front-National-Chefin Marine Le Pen spricht von einer "großen und schönen Lektion in Demokratie". Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sieht gar "den Anfang vom Ende der Eurozone" gekommen.
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Die Reaktionen aus Deutschland fallen äußerst kühl aus: Vizekanzler Sigmar Gabriel sagt, Verhandlungen "über milliardenschwere Programme" seien nach dem Nein der Griechen "kaum noch vorstellbar". Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament meint, "die Bereitschaft zu helfen hat bei vielen abgenommen".
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Wie geht's weiter?
Zumindest der Fahrplan für die kommenden Tage ist fix:
6. Juli: Telefonkonferenz in Europäischer Zentralbank (EZB). Deutsche Kanzlerin Merkel trifft Frankreichs Präsident Hollande. Krisentreffen der Euro-Finanz- staatssekretäre.7. Juli: Frühestens Dienstag könnten Griechenlands Banken und die Börse wieder öffnen.
10. Juli: Staatspapiere mit kurzen Laufzeiten (T-Bills) für 2 Milliarden Euro werden fällig und müssten durch neue abgelöst werden.
13. Juli: Athen muss eine weitere Rate von knapp 500 Millionen Euro an den IWF zurückzahlen.
17. Juli: T-Bills in Höhe von einer Milliarde Euro werden fällig.
20. Juli: Athen muss rund 3,5 Milliarden Euro an die EZB zurückzahlen. Sonst dürfte es der EZB kaum möglich sein, weiter Ela-Kredite an griechische Banken zu vergeben.
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Erstes Statement von Yanis Varoufakis
Der griechische Finanzminister, der seine persönliche Zukunft an den Ausgang des Referendums geknüpft hatte, meldet sich im Fernsehen zu Wort: "Das heutige Nein ist ein großes Ja zu einem demokratischen Europa und es stärkt den Schutz, den Griechenland seinen Bürgern bietet. Von morgen an werden wir – mit diesen sehr großzügigen „Nein“ der griechischen Bevölkerung, die die durch die geschlossenen Banken und die Medien verursachte Angst ignoriert haben – versuchen, mit unseren Partnern zu kooperieren. Wir werden sie einen nach dem anderen einladen, um zu sehen, ob wir einen gemeinsamen Nenner finden. Und wir werden versuchen, optimistisch zu sein."
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Ökonomen befürchten "Grexit"
Führende Bankökonomen sehen Griechenland nach dem "Nein" im Referendum über Sparauflagen auf dem Weg aus dem Euro. "Es läuft auf einen Grexit hinaus", sagte BayernLB-Chefvolkswirt Jürgen Michels am Sonntagabend. "Ein Ende mit Schrecken ist möglich", sagte auch der Chefökonom der Berenberg Bank, Holger Schmieding.
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Am Syntagma-Platz herrscht Volksfest-Stimmung, hier feiert Syriza den Sieg und seinen Vorsitzenden Alexis Tsipras. Auf ein offizielles Statement des Premiers warten wir noch.
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Faymann: "Souveräne Entscheidung"
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bezeichnet das Nein als "eine souveräne Entscheidung des griechischen Volkes. Diese gilt es zu respektieren. Jetzt ist die griechische Regierung gefordert, Vorschläge zu machen, wie es weitergehen soll", sagte Bundeskanzler Werner Faymann in einer ersten Stellungnahme zu den bisher vorliegenden Teilergebnissen des Referendums. "Man kann über das Zustandekommen des griechischen Referendums geteilter Meinung sein – die schwierige Lage von einem Großteil der griechischen Bevölkerung aber darf uns nie gleichgültig sein. Die steigende Armut in Griechenland verlangt nach konkreten humanitären Maßnahmen", so der SP-Chef in einer Aussendung.
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Erste Reaktionen aus Österreich
Das Griechische "Nein" zur exzessiven Sparpolitik dürfte nicht mit einem "Nein" der EU beantwortet werden, forderte Ulrike Lunacek. "Man konnte nicht erwarten, dass nachdem der griechischen Bevölkerung der soziale Strick um den Hals gelegt wurde, die Griechen diesen auch noch selbst zuziehen", wird die Europaabgeordnete der Grünen in einer Aussendung zitiert.
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache sieht den "Grexit" hingegen als "einzig logische Konsequenz aus dem griechischem Referendum." So könne sich das Land durch die Wiedereinführung der Drachme wieder stabilisieren.
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"Griechenland braucht einen neuen Staat", schreibt Andreas Schwarz, Teamleiter der KURIER-Außenpolitik, in seinem Leitartikel. Tsipras habe klar gesiegt – aber in Wirklichkeit hätte es ein ganz anderes Referendum geben müssen.
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Und noch eine Reaktion aus dem EU-Parlament: Gianni Pittella, der Fraktionsführer der Sozialdemokraten, sagt: "Wir respektieren den Willen des griechischen Volkes. Jetzt ist es an der Zeit, den Egoismus zu stoppen und neue Verhandlungen zu starten, basierend auf Solidarität."
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Es gibt noch keine Reaktionen der EU-Spitzen oder von Staats- oder Regierungschefs, dafür eine erste aus dem EU-Parlament. Die Grüne Abgeordnete Ulrike Lunacek fordert: „Das griechische Nein zu exzessiver Sparpolitik darf nicht mit einem Nein der EU beantwortet werden.“
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Eindrücke aus Athen: Syriza feiert den Sieg beim Referendum. Durch die ganze Stadt fahren Autos mit Syriza-Fahnen.
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Krisentreffen von Euro-Finanzstaatssekretären
Das war abzusehen - nach dem Votum kommen die nächsten Krisentreffen: Die Finanz-Staatssekretäre der Euroländer wollen sich am Montag in Brüssel treffen, berichtete die AFP am Sonntagabend unter Berufung auf EU-Quellen. Und auch die Europäische Zentralbank (EZB) wird sich nach APA-Informationen beraten. Für Montag ist eine Telefonkonferenz der EZB-Räte angesetzt. Am Programm: Beratungen über Konsequenzen des griechischen Referendums.
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61 Prozent sagen "Nein"
Einer ersten offiziellen Hochrechnung zufolge hat sich eine klare Mehrheit gegen die Sparforderungen der Eurozone und des IWF ausgesprochen. Wie die Regierung am Abend mitteilte, votierten 61 Prozent mit "Nein" und nur 39 Prozent mit "Ja".
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Die griechische Regierung hat nach dem Referendum am Sonntag eine Beteiligung der Sparer an einer Rettung der maroden Bankinstitute in dem Land ausgeschlossen.Zuletzt waren Varianten kursiert, nach denen einige oder alle Bankguthaben um 30 Prozent gekürzt würden, um die Kreditinstitute wieder flott zu machen. "Das steht völlig außer Frage", sagte Vize-Verteidigungsminister Kostas Isychos im TV.
Die griechische Regierung hat nach dem Referendum am Sonntag eine Beteiligung der Sparer an einer Rettung der maroden Bankinstitute in dem Land ausgeschlossen. Zuletzt waren Varianten kursiert, nach denen einige oder alle Bankguthaben um 30 Prozent gekürzt würden, um die Kreditinstitute wieder flott zu machen. "Das steht völlig außer Frage", sagte Vize-Verteidigungsminister Kostas Isychos im TV.
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Innenminister Nikolaos Voutsis kündigte ein definitives Ergebnis für 20.00 Uhr MESZ an.
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"Das Volk befragen ist noch keine Demokratie", urteilt KURIER-Herausgeber Helmut Brandstätter in seinem Kommentar, den Sie HIER finden.
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Erste Teilergebnisse - Nein-Lager bei knapp 60 %
Bei einem Auszählungsstand von zehn Prozent liegen die Gegner der Gläubigerforderungen weit vorne. Das zeigt die vorher bereits angesprochene Website des griechischen Innenministeriums zum heutigen Referendum.
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Am zentralen Syntagma-Platz in Athen versammelten sich nach Schließen der Wahllokale zahlreiche Anhänger der "Nein"-Kampagne. Für später dürfte ein großer Auflauf erwartet werden: Fliegende Händler bauten dutzende kleine Stände mit Würsteln und gebratenen Maiskolben auf, auch Bier steht an dem mit über 30 Grad immer noch sehr heißen Abend wohl hoch im Kurs, berichtet Reuters.
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Die ersten offiziellen Ergebnisse aus Athen sind da: Bei einem Auszählungsgrad von 8 Prozent der abgegebenen Stimmen steht es 60:40 für das "Nein"-Lager.
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Die griechische Regierung rechnet offenbar fix mit einem "Nein" - und fordert, dass die Verhandlungen mit den Geldgebern binnen weniger Tage nicht nur wieder aufgenommen, sondern auch abgeschlossen werden sollen.
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"Referendum aus politischer Feigheit"
Während sich der Sieg der Tspipras-Anhänger immer mehr abzeichnet, kritisiert der ehemalige griechische Außenminister Dimitris Droutsas Premier Tsipras scharf: Die vom Premier versprochene Einigung mit den Gläubigern innerhalb von 48 Stunden sei "eine große Lüge", erklärt er im KURIER-Interview. Das gesamte Interview finden Sie HIER.
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Varoufakis meldet sich zu Wort
Auf Twitter holt der Finanzminister zu einem ersten Schlag gegen die "giftigen Medien" aus: Diese hätten ihn falsch zitiert, eine Einigung innerhalbd von 24 Stunden sei möglich, nicht von ihm vorhergesagt - wie in Griechenland schon berichtet.
"In 24h we COULD have an agreement", I said. But our toxic media rushed to report that I predicted an agreement within 24h. Go figure!
— Yanis Varoufakis (@yanisvaroufakis) 5. Juli 2015 -
Umfragedaten im Überblick
Diese Zahlen sind aktuell im Umlauf:
Metron (ANT1) Ja: 46% Nein: 49%
GPO (MEGA) Ja: 48,5% Nein: 51,5%
MARC (Alpha): Ja: 48% Nein: 52%
MRB (STAR): Ja: 46%-51% Nein: 49%-54%Wie bereits mehrfach erwähnt: Diese Daten stammen aus Vorwahl-Befragungen.
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Treffen Merkel - Hollande am Montag
Die Staatschefs von Deutschland und Frankreich werden morgen in Paris über die weitere Vorgehensweise in Sachen Griechenland beraten. Einstweilen kursieren allerdings nur Vorwahl-Befragungen, die das Nein-Lager leicht im Vorteil sehen - allerdings "too close to call".
Marc-Alpha poll via Skai TV has No on 49.5% to 54.5% & Yes on 45.5% to 50.5% pic.twitter.com/iQTPpTnn9u
— Open Europe (@OpenEurope) 5. Juli 2015 -
Guten Abend auch aus Brüssel!
Egal, wie das Ergebnis in Griechenland aussieht - man darf davon ausgehen, dass es in den nächsten Tagen ein Treffen der Eurozone geben wird, entweder auf Ebene der Finanzminister oder der Regierungschefs. Ein erstes Krisentreffen zwischen Frankreichs Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel soll es bereits Montag Abend in Paris geben.
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Der aktuelle Auszählungsstand
Noch keine offiziellen Zahlen aus Griechenland, aber eine Website des griechischen Innenministeriums wird heute massiven Traffic aus der ganzen Welt erhalten. Denn HIER wird der Auszählungsstand laufend aktualisiert.
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Ausblick
Mit ersten verlässlichen Ergebnissen ist in etwa zwei Stunden zu rechnen. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
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(Keine) erste Hochrechnung
Ein griechischer TV-Sender präsentiert erste Zahlen. Dabei handelt es sich allerdings NICHT um aktuelle Exit-polls, sondern um eine gestern durchgeführte Umfrage. Der Vollständigkeit halber: Die Umfrage sieht das Nein-Lager leicht in Front.
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Die Wahllokale sind geschlossen
Jetzt beginnt das Warten auf das Ergebnis.
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Bei Wahlschluss verdichtet sich die Tendenz zu "Nein". Viele Griechen sitzen vor den Fernsehern und warten auf Infos.
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Economist rechnet mit "Nein"
Die Intelligence Unit des britischen Wirtschaftsmagazins Economist prognostiziert eine griechische Absage an die Gläubiger. Die Analysten rechnen damit, dass 60 % der Abstimmenden mit "Nein" stimmen werden.
To reiterate our Greece calls: We expect (60%) a "no" vote in the referendum. Grexit is now our baseline (60%). http://t.co/GldLpUT1AZ
— The EIU Europe (@TheEIU_Europe) 29. Juni 2015 -
Ziemlich selbsterklärend. Vor dieser Wahl stehen die Griechen heute (laut Independent):
9 myths about the Greece crisis http://t.co/TUuEM55rw1 pic.twitter.com/bVvMEFoUiu
— The Independent (@Independent) 5. Juli 2015 -
Abkühlung vor dem Showdown
In einer guten Stunde Schließen die Wahllokale in Griechenland. Zeit genug, sich noch kurz zu erfrischen, wie hier in Elefsina nahe Athen.
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Treffen mit Banken geplant
Unmittelbar nach dem Ergebnis der Abstimmung wollen sich Vertreter der griechischen Nationalbank und Finanzminister Varoufakis mit den Chefs einiger Banken treffen, berichtet BBC-Reporter Robert Peston.
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Wie die Eurozone ohne Griechenland aussehen würde
Angenommen ein heutiges "Nein" würde in letzter Konsequenz auch tatsächlich den "Grexit" bedeuten, welche Auswirkungen hätte das auf die restliche Eurozone? Die Kollegen vom Wall Street Journal haben darauf eine denkbar einfache Antwort gefunden: 24,5 Prozent weniger Olivenöl-Produktion, 84 Prozent weniger orthodoxe Christen und 1,8 Prozent weniger Wirtschaftsleistung. Hier geht's zur Infografik.
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24 Stunden bis zu einem neuen Deal
Für den Fall eines "Nein" als Abstimmungsergebnis erklärt Finanzminister Yanis Varoufakis, er könne innerhalb von 24 Stunden eine Übereinkunft mit den Gläubigern erzielen. Das berichtet CNBC-Journalistin Katie Slaman via Twitter.
Greek Finance Minister @yanisvaroufakis told me if there's a "no" vote he can get a deal in 24 hours
— Katie Slaman (@katieslaman) 5. Juli 2015 -
Experten sprechen von "NEIN"-Tendenz
Aus Athen erreicht uns die Nachricht, dass Experten vor Ort von einer Tendenz zum "NEIN"-Votum sprechen. Kollegin Margaretha Kopeinig berichtet aus Athen.
Was würde ein "NEIN" bedeuten? Alexis Tsipras wird mit diesem Votum in die Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern gehen. EZB, IWF und EU-Kommission werden über die ablehnende Haltung der Griechen zu den Sparauflagen nicht erfreut sein. Das Verhältnis zwischen griechischer Regierung und Kreditoren wäre mehr als nur angespannt.
In den vergangenen Tagen appellierte vor allem Kommissionschef Jean-Claude Juncker immer wieder für ein "JA". Analysten behaupteten zudem, dass ein "Nein" auch einen Ausstieg aus der Eurozone zur Folge hat ("Grexit"). Rechtlich ist das nicht möglich.
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Quorum erreicht - erste Hochrechnungen zwischen 20.00 und 21.00 Uhr
Die Beteiligung an der Volksabstimmung in Griechenland soll nach übereinstimmenden Berichten griechischer Medien am frühen Sonntagnachmittag die geforderten 40 Prozent übertroffen haben. Damit werde das Ergebnis des Referendums über das griechische Sparprogramm rechtskräftig sein, hieß es.
Man beruft sich auf Informationen aus dem Innenministerium. Bei Volksabstimmungen muss in Griechenland die Wahlbeteiligung bei mindestens 40 Prozent liegen. Anderenfalls hat das Ergebnis keine Wirkung. Die Wahllokale sollten um 19.00 Ortszeit (18.00 MESZ) schließen. Erste aussagekräftige Ergebnisse werden etwa zwei Stunden später erwartet.
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Linker Flügel von Syriza rechnet mit Euro-Ausstieg
Eine wichtige Stimme des linken Flügels der griechischen Regierungspartei Syriza gibt dem Land wenig Chancen auf Verbleib im Euro. "Was die Europäer wollen, ist nicht ein Kompromiss, sondern die Regierung zu erniedrigen und ihre totale Kapitulation", sagte das Zentralkomitee-Mitglied Stathis Kouvelakis, ein Wortführer der Linken Plattform innerhalb der linksgerichteten Syriza, am Sonntag der APA.
Im Fall eines Neins der Griechen beim Referendum am heutigen Sonntag hält Kouvelakis es für "extrem wahrscheinlich", dass die Gläubiger der Eurostaaten und des Internationalen Währungsfonds (IWF) weitere Gespräche verweigern. Dies werde sich schon am Montag zeigen, wenn die Europäische Zentralbank (EZB) wohl die Liquidität für die griechischen Banken kappe. "Wenn die harte Linie siegt, dann betreten wir eine neue Phase verschärfter Konfrontation", sagte der Linksintellektuelle, der am renommierten King's College in London politische Theorie lehrt.
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Lesetipp: Tasos Telloglou, 53, Print- und TV-Journalist in Athen, schildert in der Süddeutschen Zeitung seine Sicht der Ereignisse: "Menschen weinen, Verwandte sprechen nicht mehr miteinander." Hier geht's zum Artikel.
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"CRISIS IN THE EUROZONE"
Diese Frau befindet sich auf der griechischen Insel Kastelorizo im östlichen Mittelmeer und liest ein Buch über die Krise in der Eurzone. Vor fünf Jahren verkündete der ehemalige Ministerpräsident George Papandreou genau auf dieser ägäischen Insel, dass Griechenland seine Schulden nicht mehr bezahlen kann und ein Rettungspaket benötigt.
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