"Neue Normalität"
Ein Abzug, wie Österreich ihn am Golan 2013 überraschend vollzogen hat, forderte danach jedoch niemand, im Gegenteil. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner spricht sogar von einer "neuen Normalität", die sich eingestellt habe. Die wartet nun auf die 70 neuen Blauhelme.
Insgesamt sind es 10.000 Menschen, die ihren Dienst an der "Blue Line" verrichten, der Waffenstillstandslinie und inoffiziellen Grenze zwischen Israel und Libanon. Seit 1978 sollen sie dort schaffen, woran libanesische wie israelische Armee immer wieder scheiterten: Die Entwaffnung aller Milizen südlich des Litani-Flusses längs der israelischen Grenze – mit Waffen, die möglichst nicht zum Einsatz kommen sollen; und einem Mandat, in das ein Scheitern eingepreist ist: Die UN-Soldaten können nämlich nicht mehr leisten, als die Schusswechsel zwischen Israel und der Hisbollah zu beobachten und zu protokollieren – zu mehr reicht das Mandat nicht.
Für Israel ist UNIFIL deshalb nicht Teil einer Lösung, sondern Teil des Problems. Seit Beginn der Bodenoffensive Anfang Oktober hat Israel mehrfach den Abzug der Blauhelme gefordert. Aus einem Gebiet, von dem aus Israel seit Oktober 2023 täglich beschossen wird – von der schiitischen Hisbollah-Miliz, die in den offiziellen UNIFIL-Berichten nicht einmal namentlich genannt wird.
In diesen Tagen sitzen die Blauhelme ohnehin meist in ihren Bunkern. Als die französische UNIFIL-Einheit auch Drohnen zur Beobachtung einsetzen wollte, beschwerte sich Hisbollah und warnte vor Konsequenzen. So blieben die Drohnen unausgepackt im Depot. Da wird das Beobachten schwierig. Unter Beschuss geht das gerade noch mit den sechs Radaranlagen.
Die Beobachtungsergebnisse gehen dann an das UNO-Hauptquartier in New York und an die libanesische Armee, mit der UNIFIL eng zusammenarbeitet. So fordert es das Mandat. Aus beiden Stellen, so der Verdacht in Israel, sickern Informationen an die Hisbollah durch.
Mehrfach warfen UN-Sprecher Israel vor, UNIFIL-Stellungen "gezielt anzugreifen". Was Israels Premier Netanjahu als "vollkommen falsch" zurückwies. Allerdings hat die Hisbollah Stellungen und Bunker gezielt zwischen die Zivilbevölkerung gebaut. David Azoulay, der Bürgermeister von Metulla, Israels nördlichster Grenzort, verweist auf das in den letzten Jahren neu errichtete libanesische Dorf Kileh, nur wenige Hundert Meter von Metulla entfernt. "Jedes harmlose Einfamilienhaus war eine getarnte Hisbollah-Stellung." Israels Bodenoffensive hinterlässt dort nur noch Ruinen.
Kochkurse & Steinwürfe
UNIFIL beobachtete und berichtete darüber. Mit einer Gewissenhaftigkeit, die in Israel Verdacht erregt; auf Sichtweite von UN-Stellungen entdeckte die israelische Armee Eingänge zu unterirdischen Tunnelanlagen und Abschussrampen. UNIFIL hat jedoch in den letzten Jahrzehnten viel "zur Stärkung der südlibanesischen Zivilgesellschaft" getan. Mit Kochkursen und Sprachunterricht an Dorfschulen. Doch sobald UNIFIL militärische Einsatzbereitschaft an den Tag legt, wird es gefährlich: Hisbollah-Sympathisanten behindern UNIFIL-Soldaten, Steinwürfe sind an der Tagesordnung. Als die Mission 2019 unangekündigte Patrouillen durchführen wollte, schoss die Hisbollah scharf. Der irische Gefreite Sean Rooney wurde getötet. Der letzte von 337 gefallenen UNIFIL-Blauhelmen seit 1978.
So bleibt UNIFIL eine unmögliche Mission. Mit der israelischen Bodenoffensive haben sich die Rollen vertauscht. Israelische Soldaten wollen schaffen, was UNIFIL seit 1978 vergeblich versucht.
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