Politik | Ausland 12.01.2018

Kurz bei Macron: Was sie trennt, was sie eint

Sebastian Kurz beim Fototermin mit Emmanuel Macron © Bild: APA/ROLAND SCHLAGER

Analyse: Die beiden Staatsmänner treffen sich in Paris – in puncto EU-Ausrichtung sind beide gespalten, sonst gibt es aber durchaus viele Parallelen.

Am Freitag treffen sich zwei Staatsmänner, die vermutlich mehr gemeinsam haben, als auf den ersten Blick angenommen werden kann. Sebastian Kurz, der als Kanzler seinen ersten Auslandsbesuch in Paris bei Emmanuel Macron absolviert, wird in Frankreichs Politszene vor allem unter dem Gesichtswinkel seines Bündnisses mit der FPÖ gesehen.

Die Erinnerung an den Konflikt mit der schwarzblauen Regierung von 2000 ist zwar weitgehend verblasst, aber die FPÖ gilt in Frankreich als weiter rechts stehend als der „Front national“. So hat es Marine Le Pen nachhaltig geschadet, dass sie 2012 zum Ball der Burschenschafter nach Wien kam.

Vor allem aber hat Emmanuel Macron, der ursprünglich einer SP-Regierung angehörte, seine Präsidentschaft in einem erbitterten Ringen gegen Marine Le Pen gewonnen. Das Thema „Islamismus“ wurde von Macron in seinem Wahlkampf überhaupt nicht bemüht, in seiner Haltung gegenüber den Muslimen ist Macron betont verständnisvoll.

BK KURZ BEI FRANZÖSISCHEM PRÄSIDENTEN MACRON
ABD0130_20180112 - PARIS - FRANKREICH: BK Sebastian Kurz bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am … © Bild: APA/ROLAND SCHLAGER

Viele Parallelen

Soweit die – unterschiedliche – Symbolik. De facto aber gibt es Ähnlichkeiten zwischen dem jüngsten Staatschef und dem jüngsten Regierungschef Europas. Beide haben mit einem ähnlichen Blitzritt an die Macht die älteren Politikerriegen überrumpelt. Das Vorbild des Durchmarsches der losen Bewegung, die sich Macron maßgeschneidert hatte, beflügelte Kurz bei seinem türkisen Umgehungsmanöver der ÖVP.

Macrons wirtschaftspolitische Reformen haben eine ähnliche Stoßrichtung wie die Bestrebungen von Kurz. Bei der Abschreckung und Rückführung von Migranten legt die Staatsführung um Macron gerade eine Gangart ein, die die französische Caritas und andere NGOs empört und, da liegt wohl der Unterschied zu Türkis-Blau, unter den eigenen Parlamentariern von Macron für Unbehagen sorgt. Beim Verzicht auf die (in Osteuropa) misslungene Quotenaufteilung für Migranten ist Macron ziemlich nahe bei Kurz.

Von daher spannt sich ein Bogen zu verdichteten und noch stärker vernetzten Außengrenzen der EU, die Macron und Kurz gleichermaßen auf ihren Fahnen geheftet haben. Ähnliches gilt für die angestrebte EU-Außen- und Verteidigungspolitik.

Bleibt eine Kernfrage: Ist die wirtschafts- und sozialpolitische Vereinheitlichung der Euro-Zone, die Macron vorschwebt, mit der „Subsidiarität“, die von Kurz gepriesen wird, und den Parolen von Strache gegen den „Brüssler Zentralismus“ vereinbar?

( kurier.at , dl ) Erstellt am 12.01.2018