KURIER-History

Wie die Neutralen zu ihrer Neutralität kamen

Wie die Neutralen zu ihrer Neutralität kamen
© Pilar Ortega
Schweden und Finnland steuern in die NATO, Österreich und die Schweiz bleiben neutral. Freiwillig hat sich einst kein Land für die Neutralität entschieden.
Von Konrad Kramar und Pilar Ortega
14.05.22, 05:00
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Der Bundespräsident ließ es sich auch diesmal nicht nehmen. Beim Besuch von UN-Generalsekretär Antonio Guterres in der Vorwoche verwies Alexander van der Bellen auf Österreichs Neutralität. Damit komme man auch im aktuellen Ukraine-Konflikt als Vermittler ins Spiel.
Nicht ganz zufällig kommt die Neutralität dem Bundespräsidenten gerade jetzt in den Sinn. Sind doch zwei  europäische Staaten  drauf und dran, diese Neutralität  hinter sich zu lassen. Finnland und gleich dahinter Schweden nehmen Kurs auf eine NATO-Mitgliedschaft. Der Ukraine-Krieg, so betont man in Helsinki und Stockholm, habe die europäische Sicherheitsarchitektur auf den Kopf gestellt. Man sei entschlossen, sich neu zu positionieren.

NATO-Debatte nicht in Sicht

So schnell kann der Abschied von der Neutralität gehen – oder eben nicht. Denn in Österreich, ganz ähnlich wie in der Schweiz,  denkt man gar nicht daran, das lieb gewonnene Stück nationaler Identität abzulegen.  Eine Debatte, über die Neutralität, wie sie doch gerade von der ÖVP in vergangenen Jahren immer wieder angezündet worden war, ist nicht in Sicht. Maßgebliche Regierungsvertreter wie etwa Außenminister Schallenberg  betonen, dass man sich auch als Neutraler weltpolitisch engagieren  und mit den europäischen Partnern kooperieren könne. Kein Ablaufdatum also für eine Position, die  eigentlich ein   mühsam ausgehandelter Kompromiss  und damit eine sehr österreichische Lösung war. Die zu hinterfragen, das wäre, wie der Historiker Oliver Rathkolb einst kommentierte, „politischer Selbstmord“.  

(kurier.at)  | 

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